{"id":"WP-290","aliases":[],"title":"Kleine Wasserkraftanlagen mit der EU-Wasserrahmenrichtlinie vereinbar weiterentwickeln","topic":"Natur & Landwirtschaft","subtopic":"Wasser","promise":{"summary":"Kleine Wasserkraftanlagen mit der EU-Wasserrahmenrichtlinie vereinbar weiterentwickeln","section":"Wir schützen den Lebensraum Wasser","url":"https://www.gruene-castrop-rauxel.de/wp-content/uploads/2022/03/LTW2022_Langwahlprogramm.pdf#page=43","page":"PDF-Druckseite 43"},"coalition":{"status":"Weitgehend übernommen","summaries":["Wasserkraftstandorte im Einklang mit EU-Wasserrahmenrichtlinie weiterentwickeln"],"url":"https://www.cdu-nrw.de/sites/www.neu.cdu-nrw.de/files/zukunftsvertrag_cdu-grune.pdf#page=15"},"published":null,"history":[],"baseline":{"schema":"nrw-editorial-baseline/1","baselineId":"EDITORIAL_BASELINE_2026-10-22","releaseOrigin":"EDITORIAL_BASELINE_2026-10-22","contentHash":"933506c7e6d8473a490fbcac74cd17e5eeba6d492a51f0004239ffa920b5f7d3","manifestDigest":"83463e5f9d7d002e5ac53a4b0cc761a6b0b9ea744966c98fd63a3a91c55754a1","releasedAt":"2026-10-23T10:24:12.202Z","original":{"status":"ORIGINALFORDERUNG BELEGT","summary":"Kleine Wasserkraftanlagen mit der EU-Wasserrahmenrichtlinie vereinbar weiterentwickeln","url":"https://www.gruene-castrop-rauxel.de/wp-content/uploads/2022/03/LTW2022_Langwahlprogramm.pdf#page=43"},"coalition":{"status":"Vollständig übernommen","sourceStatus":"VEREINBART – weitgehend","reason":"Weitgehend übernommen","url":"https://www.cdu-nrw.de/sites/www.neu.cdu-nrw.de/files/zukunftsvertrag_cdu-grune.pdf#page=15"},"facts":{"summary":"Es gibt mindestens einen belegten praktischen Fortschritt bei kleiner Wasserkraft in NRW: Die Stadtwerke Düren nahmen am 20. Mai 2025 das zuvor zwölf Jahre stillgelegte Wasserrad der Pleußmühle nach rund neun Monaten Modernisierung wieder in Betrieb. Laut Stadt Düren wurde die alte Wasserkraftanlage mit Steuerung und Rechenreiniger erneuert und kann nach Betreiberangaben bis zu 100.000 kWh Strom im Jahr erzeugen; dies ist eine prognostizierte Kapazität, keine geprüfte Jahreserzeugung. Die Stadt und Stadtwerke sind kommunale Akteure, eine neue landesfinanzierte Fördersumme oder abschließend nachgewiesene WRRL-/Fischschutzkonformität dieses Projekts liegt im gesichteten Beleg nicht vor. Parallel erlaubt die NRW-Förderrichtlinie 2025 Zuschüsse für Gewässerdurchgängigkeit auch für Unternehmen – Förderfähigkeit ersetzt aber keinen zusätzlichen Bauabschluss.","law":"WHG Bundesrecht §§34–35 (Altgeltung), EU-WRRL unabhängig Landeskoalition. Neue NRW FöRL HWRM/WRRL ab01.01.2025 Nr2.2.3/2.2.4 Fisch-/Gewässerdurchgängigkeit, Unternehmensanträge möglich, kein konkreter Fördersummen-Ist-Nachweis. NEUER POSITIVER FALL: Stadt Düren amtliche Pressemeldung20.05.2025 über IN BETRIEB genommene, seit2012 stillgelegte Pleußmühle Wasserrad-Anlage nach kommunaler Stadtwerke-Modernisierung. FöRL BIRR 2026 Nr5.4.1(f) schließt Ausgaben AN Wasserkraftanlagen dort aus; andere Förderrichtlinie.","finance":"ANWENDBARKEIT / R05-SACHSTAND noch separat qualifizieren","implementation":"Düren Wasserrad/Pleußmühle seit Mai2025 tatsächlich in Betrieb: nach Betreiberangaben neue Steuerung, Motoren, Schützantriebe und Rechenreiniger, Jahreskapazität BIS100.000 kWh, nicht gemessene Kassen-/Jahres-Ist. Bundes-/EU-Ökologieanforderungen und NRW-Fördermöglichkeiten zusätzlich, aber kein geprüfter landesfinanzierter Umbau einer ganzen Anlagenserie.","impact":"Dürener Einzelgenehmigung, tatsächliche Fischauf-/abstiegs- und WRRL-Erfüllung, eindeutige neue Landesmittel, 2025–26 Jahresstrom-IST, weitere modernisierte Kleinwasserkraftanlagen mit Förderbescheiden und Schlussabnahmen offen. Kommunale Umsetzung nicht unbesehen Land zugerechnet.","openQuestions":"Ja – NRW-Projektliste je Anlagenbetreiber, Förderbescheid, WHG-Genehmigung und tatsächlich abgenommene Fischschutzmaßnahmen prüfen.","asOf":"2026-10-22","sources":[{"url":"https://www.gruene-castrop-rauxel.de/wp-content/uploads/2022/03/LTW2022_Langwahlprogramm.pdf#page=43","role":"Wahlprogramm","title":"gruene-castrop-rauxel.de"},{"url":"https://www.cdu-nrw.de/sites/www.neu.cdu-nrw.de/files/zukunftsvertrag_cdu-grune.pdf#page=15","role":"Koalitionsvertrag","title":"cdu-nrw.de"},{"url":"https://recht.nrw.de/mblnrw/2024-s1269/","role":"Umsetzungsbeleg","title":"recht.nrw.de"}]},"assessment":{"status":"Teilweise","summary":"Es gibt mindestens einen belegten praktischen Fortschritt bei kleiner Wasserkraft in NRW: Die Stadtwerke Düren nahmen am 20. Mai 2025 das zuvor zwölf Jahre stillgelegte Wasserrad der Pleußmühle nach rund neun Monaten Modernisierung wieder in Betrieb. Laut Stadt Düren wurde die alte Wasserkraftanlage mit Steuerung und Rechenreiniger erneuert und kann nach Betreiberangaben bis zu 100.000 kWh Strom im Jahr erzeugen; dies ist eine prognostizierte Kapazität, keine geprüfte Jahreserzeugung. Die Stadt und Stadtwerke sind kommunale Akteure, eine neue landesfinanzierte Fördersumme oder abschließend nachgewiesene WRRL-/Fischschutzkonformität dieses Projekts liegt im gesichteten Beleg nicht vor. Parallel erlaubt die NRW-Förderrichtlinie 2025 Zuschüsse für Gewässerdurchgängigkeit auch für Unternehmen – Förderfähigkeit ersetzt aber keinen zusätzlichen Bauabschluss.","reason":"Das Programm 2022 (Druck-S.43) verlangt, kleinere Wasserkraftanlagen nach ökologischen Anforderungen der EU-Wasserrahmenrichtlinie weiterzuentwickeln. Der Koalitionsvertrag (Druck-S.14, Z603–609) übernimmt diese Zielrichtung explizit. 20.05.2025 hat die Stadt Düren eine modernisierte Pleußmühlen-Wasserradanlage tatsächlich wieder in Betrieb gemeldet. Das ist reale Modernisierung, aber ein KOMMUNALER Träger, kein geprüfter NRW-Fördermittel-IST-Beleg. Die NRW-WRRL-Förderrichtlinie ab2025 ermöglicht u.a. Gewässerdurchgängigkeit; daraus folgt noch keine konkrete Fischauf-/Fischabstiegs-Konformität genau der Dürener Anlage oder eine landesweite Modernisierung. 'Bis100.000kWh/Jahr' ist Betreiberprognose, keine gemessene Jahresproduktion. R13 TEILWEISE für konkret beobachtete Modernisierung bei offenem ökologischem Anforderungs- und Landes-Zurechnungsnachweis.\nQuellen: https://www.gruene-castrop-rauxel.de/wp-content/uploads/2022/03/LTW2022_Langwahlprogramm.pdf#page=43 ; https://www.cdu-nrw.de/sites/www.neu.cdu-nrw.de/files/zukunftsvertrag_cdu-grune.pdf#page=15 ; https://www.dueren.de/de/verwaltung-politik/stadtverwaltung/presse/pressemitteilung/ein-duerener-wahrzeichen-kehrt-zurueck-wasserrad-an-der-pleumuehle-dreht-sich-wieder ; https://recht.nrw.de/mblnrw/2024-s1269/\nPrüfmodus: Originallinks und bisher dokumentierter Vertragspassus aus Tabelle; Düren Stadtprimär-HTML 20.05.2025 und NRW amtliche Förderrichtlinie HTML jetzt nachrecherchiert; keine WRRL-Ökoabnahme veröffentlicht.\nR13-REDAKTIONELL INTERN 23.10.2026, keine öffentliche Freigabe, für neue WP291 Datumsquelle R17-Gegenprüfung vor Veröffentlichung. ","asOf":"2026-10-22","sources":[{"url":"https://recht.nrw.de/mblnrw/2024-s1269/","role":"Umsetzungsbeleg","title":"recht.nrw.de"}],"releaseOrigin":"EDITORIAL_BASELINE_2026-10-22","assessmentHash":"3cce11b87e595bd8c45f48112315bf4ac5e224ec5f96fc996640db6e87ad4304","assessmentManifestDigest":"f327740766c01528aa6509aa08e2576142beeeac7a5b3b25b2c70473c2c0a920"}}}