{"id":"WP-308","aliases":[],"title":"Unfreiwillige Klassenwiederholungen und Abschulungen abschaffen","topic":"Bildung & Wissenschaft","subtopic":"Schule","promise":{"summary":"Unfreiwillige Klassenwiederholungen und Abschulungen abschaffen","section":"Inklusion: für inklusive Bildung","url":"https://www.gruene-castrop-rauxel.de/wp-content/uploads/2022/03/LTW2022_Langwahlprogramm.pdf#page=93","page":"PDF-Druckseite 93"},"coalition":{"status":"Nicht übernommen – nachgewiesen","summaries":[],"url":"https://www.cdu-nrw.de/sites/www.neu.cdu-nrw.de/files/zukunftsvertrag_cdu-grune.pdf#page=55"},"published":null,"history":[],"baseline":{"schema":"nrw-editorial-baseline/1","baselineId":"EDITORIAL_BASELINE_2026-10-22","releaseOrigin":"EDITORIAL_BASELINE_2026-10-22","contentHash":"93d786f83ca8d40fbb81afc5f202a1d94f19c28e7ac9f662ed41fd07f2f226ac","manifestDigest":"83463e5f9d7d002e5ac53a4b0cc761a6b0b9ea744966c98fd63a3a91c55754a1","releasedAt":"2026-10-23T10:24:12.202Z","original":{"status":"ORIGINALFORDERUNG BELEGT","summary":"Unfreiwillige Klassenwiederholungen und Abschulungen abschaffen","url":"https://www.gruene-castrop-rauxel.de/wp-content/uploads/2022/03/LTW2022_Langwahlprogramm.pdf#page=93"},"coalition":{"status":"Nicht übernommen","sourceStatus":"NICHT ÜBERNOMMEN – nachgewiesen","reason":"Nicht übernommen – nachgewiesen","url":"https://www.cdu-nrw.de/sites/www.neu.cdu-nrw.de/files/zukunftsvertrag_cdu-grune.pdf#page=55"},"facts":{"summary":"NRW hat unfreiwillige Klassenwiederholungen nicht abgeschafft. Das Schulgesetz sieht weiterhin vor, dass nichtversetzte Schülerinnen und Schüler die Klasse wiederholen. Damit besteht für den Kern dieser Wahlforderung ein konkreter rechtlicher Gegenbeleg. Regelungen zu Schulformwechseln und sogenannten Abschulungen müssen gesondert geprüft werden.","law":"SchulG NRW §50 Abs5 Fassung2025/26: Wiederholung bei Nichtversetzung, weitere Versetzungs-/Wiederholungsregeln durch Schulformverordnungen.","finance":"ANWENDBARKEIT / R05-SACHSTAND noch separat qualifizieren","implementation":"Unfreiwillige Wiederholung weiterhin regulärer Rechtsweg; Gesamtabschaffung nicht in Kraft.","impact":"Auswirkungen auf Bildungserfolg und Zahl schulformbedingter Abschulungen noch nicht untersucht.","openQuestions":"Nicht einzelne Nachprüfungs-/Förderoption mit genereller Abschaffung verwechseln; Schulformwechsel eigens bewerten.","asOf":"2026-10-20","sources":[{"url":"https://www.gruene-castrop-rauxel.de/wp-content/uploads/2022/03/LTW2022_Langwahlprogramm.pdf#page=93","role":"Wahlprogramm","title":"gruene-castrop-rauxel.de"},{"url":"https://www.cdu-nrw.de/sites/www.neu.cdu-nrw.de/files/zukunftsvertrag_cdu-grune.pdf#page=55","role":"Koalitionsvertrag","title":"cdu-nrw.de"},{"url":"https://recht.nrw.de/lrgv/gesetz/01082025-schulgesetz-fuer-das-land-nordrhein-westfalen-schulgesetz-nrw-schulg/","role":"Umsetzungsbeleg","title":"recht.nrw.de"}]},"assessment":{"status":"Nicht umgesetzt","summary":"NRW hat unfreiwillige Klassenwiederholungen nicht abgeschafft. Das Schulgesetz sieht weiterhin vor, dass nichtversetzte Schülerinnen und Schüler die Klasse wiederholen. Damit besteht für den Kern dieser Wahlforderung ein konkreter rechtlicher Gegenbeleg. Regelungen zu Schulformwechseln und sogenannten Abschulungen müssen gesondert geprüft werden.","reason":"R02: Wahlprogramm Druck-S.93 verlangt, UNFREIWILLIGE KLASSENWIEDERHOLUNGEN und ABSCHULUNGEN abzuschaffen. Im umfangreich geprüften Zukunftsvertrag Druck-S.55–57 sind Schulqualität/Inklusion, nicht aber die Abschaffung beider Institutionen zugesagt. R13 NICHT UMGESETZT hinsichtlich des ausdrücklich normativen Kernziels: NRW-Schulgesetz §50 Abs5 schreibt nach Nichtversetzung weiterhin die Wiederholung der Klasse vor. Ein allgemeines Verbot unfreiwilliger Wiederholungen wurde nicht erlassen. Die einzelnen Regeln für schulformbezogene Wechsel/Abschulungen sind zusätzlich getrennt auszuwerten; schon das fortgeltende Klassenwiederholungsrecht widerlegt die versprochene Gesamtabschaffung. Kein Schluss auf individuelle Schulen oder betroffene Personen.\nQuellen: https://www.gruene-castrop-rauxel.de/wp-content/uploads/2022/03/LTW2022_Langwahlprogramm.pdf#page=93 ; https://www.cdu-nrw.de/sites/www.neu.cdu-nrw.de/files/zukunftsvertrag_cdu-grune.pdf#page=58 ; https://recht.nrw.de/lrgv/gesetz/01082025-schulgesetz-fuer-das-land-nordrhein-westfalen-schulgesetz-nrw-schulg/\nPrüfmodus: SchulG NRW aktuelle amtliche §50 Abs5 Norm, frühere durchsuchte Gesamtkoalitionsfassung; für alle Schulformwechsel kein neuer Vollzugstest.\nInterne R13-Bewertung vom23.10.2026; kein öffentlicher neuer Stage-Release.","asOf":"2026-10-20","sources":[{"url":"https://recht.nrw.de/lrgv/gesetz/01082025-schulgesetz-fuer-das-land-nordrhein-westfalen-schulgesetz-nrw-schulg/","role":"Umsetzungsbeleg","title":"recht.nrw.de"}],"releaseOrigin":"EDITORIAL_BASELINE_2026-10-22","assessmentHash":"2da99755625b7637ac60dcd9c156f9b762fc2d2c43ac59199c6a4534106eee3f","assessmentManifestDigest":"f327740766c01528aa6509aa08e2576142beeeac7a5b3b25b2c70473c2c0a920"}}}