Alle Forderungen

Gleiche Eingangsbesoldung A13 für alle Lehrämter erreichen

Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW

Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung

Umsetzung im Überblick

Stand der Umsetzung

Umgesetzt

Kurzbilanz

Die gesetzliche Überleitung betroffener verbeamteter Lehrkräfte von A12 in A13 wurde zum 1. August 2026 wirksam.

Wichtigster Beleg

Im Koalitionsvertrag

Vollständig übernommen

Einordnung und offene Fragen

Was einzuordnen ist

Das ist eine konkrete rechtliche Umsetzung des Kernanliegens; tarifbeschäftigte Lehrkräfte und andere Beschäftigtengruppen dürfen nicht ohne Weiteres gleichgesetzt werden.

Offene Punkte der Quellenprüfung

Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.

Dokumentierte Prüfhinweise lesen

Geltungsbereich auf verbeamtete Lehrkräfte und die gesetzlichen Lehramtsgruppen präzisieren.

Warum diese Bewertung?

Original-Soll: gleiche Eingangsbesoldung A13 für alle Lehrämter. Artikel 8 Gesetz30.05.2023, in Kraft seit 01.08.2026, überleitet bestehende A12-Beamtinnen/Beamten mit Primarstufen-/SekI-Lehramtsbefähigung kraft Gesetzes in A13. Schon vorher in A13 eingestufte weitere Lehrämter sind kein ungeregelter Widerspruch.

Vollständige Begründung und Dokumentation

Original-Soll: gleiche Eingangsbesoldung A13 für alle Lehrämter. Artikel 8 Gesetz30.05.2023, in Kraft seit 01.08.2026, überleitet bestehende A12-Beamtinnen/Beamten mit Primarstufen-/SekI-Lehramtsbefähigung kraft Gesetzes in A13. Schon vorher in A13 eingestufte weitere Lehrämter sind kein ungeregelter Widerspruch.

Damit ist die letzte maßgebliche Beamten-Lehramtsgruppe angeglichen; individuelle Gehaltsabrechnungen nicht erforderlich, da gesetzlicher Überleitungsakt. Tarifbeschäftigte sind keine besoldeten Beamtinnen/Beamte und daher kein Hindernis für die wörtliche BESOLDUNGSzusage.

Status Umgesetzt – mit Geltungsbereich auf verbeamtete Lehrkräfte.

Quelle Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab) .

Nachweise im Einzelnen

Recht und Beschlüsse

Lehrkräfte-Überleitungsgesetz 2023 Artikel 8 §§ 1–3, anwendbar vom 01.08.2026.

Praktische Umsetzung

Betroffene A12-Beamtinnen und Beamte gesetzlich in A13 übergeleitet.

Wirkung und Ergebnisse

Einzelfall-Gehaltsabrechnungen nicht erforderlich, um den gesetzlich normierten Überleitungsakt zu dokumentieren.

Quellen zum Nachlesen

Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.

  1. Wahlprogramm

    Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)

    gruene-castrop-rauxel.de

    Die ursprüngliche Forderung

    PDF-Druckseite 91

  2. Koalitionsvertrag

    Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)

    cdu-nrw.de

    Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag

    PDF-Seite 57

  3. Wichtigster Beleg · Rechtsquelle

    Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)

    recht.nrw.de

    Nachweis zum Stand der Umsetzung

Wahlprogramm und Koalitionsvertrag

Forderung und Vertragspassage lesen

Was sollte erreicht werden?

Gleiche Eingangsbesoldung A13 für alle Lehrämter erreichen

Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.

Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)

Was steht dazu im Koalitionsvertrag?

A13 als Einstiegsbesoldung stufenweise für alle Lehrämter

Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.

Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)
Änderungen und Datenstand

Inhaltlicher Änderungsverlauf

  1. Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Umgesetzt. Belegstand 20. Oktober 2026.