Windenergie-Repowering erleichtern
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
UmgesetztKurzbilanz
NRW hat für den Ersatz älterer Windenergieanlagen zusätzliche planungsrechtliche Erleichterungen geschaffen. Das unterstützt das Wahlziel; wie viele NRW-Repowering-Projekte gerade dadurch ermöglicht wurden, bleibt in den vorliegenden Zahlen offen.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Teilweise übernommen
Einordnung und offene Fragen
Offene Punkte der Quellenprüfung
Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.
Dokumentierte Prüfhinweise lesen
Geltenden § 36a Abs 2 Stand 2026 und genaue Ausnahmen anhand Landesgesetz kontrollieren; quantitative Wirkung offen zulässig.
Warum diese Bewertung?
Das Wahlziel ist die rechtliche Erleichterung des Repowerings älterer Windenergieanlagen. Im Vertrag 2022 DruckS 11 Z429–438 mit Repowering-Offensive ausdrücklich zugesagt (Koalitionscheck: vollständig).
NRW-Landesplanungsgesetz § 36a Abs 2 seit 15.02.2025 nimmt Repowering nach Bundes-BImSchG § 16b von der neuen allgemeinen plansichernden Untersagung aus; eine weitere Ausnahme war in § 36 Abs 2 geregelt.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Das Wahlziel ist die rechtliche Erleichterung des Repowerings älterer Windenergieanlagen. Im Vertrag 2022 DruckS 11 Z429–438 mit Repowering-Offensive ausdrücklich zugesagt (Koalitionscheck: vollständig).
NRW-Landesplanungsgesetz § 36a Abs 2 seit 15.02.2025 nimmt Repowering nach Bundes-BImSchG § 16b von der neuen allgemeinen plansichernden Untersagung aus; eine weitere Ausnahme war in § 36 Abs 2 geregelt.
Bewertung Umgesetzt für das normsetzende Erleichterungsziel, NICHT für einen bestimmten tatsächlichen NRW-Nettozubau oder allgemeine Genehmigungsfreiheit.
Bundesregel § 16b nicht als originäres NRW-Recht verbuchen. Gesetz- und Verordnungsblatt NRW (öffnet in neuem Tab) ; cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
Landesplanungsgesetz § 36a Abs 2 und Bundes-Immissionsschutzrecht § 16b gesondert; 1.000m Landessperre aufgehoben.
Praktische Umsetzung
Normative Ausnahme/Erleichterung für Repowering 2025, Genehmigungen bleiben fallgebunden.
Wirkung und Ergebnisse
Bundesweite Repowering-Genehmigungszahl ist KEINE NRW-spezifische Erfolgsquote.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 26
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 12
Wichtigster Beleg · Rechtsquelle
Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)recht.nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Rechtsquelle
Gesetz- und Verordnungsblatt NRW · 2025, Seite 168 (öffnet in neuem Tab)recht.nrw.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Windenergie-Repowering erleichtern
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Repowering-Offensive und vereinfachte Wind-Genehmigungen
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Umgesetzt. Belegstand 20. Oktober 2026.