Kommunale Wärmeplanung fördern
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
UmgesetztKurzbilanz
NRW hat die kommunale Wärmeplanung gesetzlich organisiert und finanziell unterlegt. Das ist eine konkrete rechtliche Umsetzung; fertige Wärmepläne und ihre Wirkung auf Wärmenetze oder CO₂-Emissionen sind davon zu unterscheiden.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Vollständig übernommen
Einordnung und offene Fragen
Was noch offen ist
Bundesrechtliche Grundlage und Landesfinanzierung getrennt zurechnen; Planungsstand nicht als erfolgte Wärmewende bewerten.
Warum diese Bewertung?
GRÜNE 2022 versprachen, Kommunen bei der Erstellung kommunaler Wärmeplanungen zu helfen (Wahlprogramm Drucks. 26). Der Koalitionsvertrag Drucks. 5 Z157–174 übernahm den Planungs- und Unterstützungsansatz ausdrücklich und verlangte zusätzlich kommunale Pflichten: Koalitionscheck VOLLSTÄNDIG.
Vollständige Begründung und Dokumentation
GRÜNE 2022 versprachen, Kommunen bei der Erstellung kommunaler Wärmeplanungen zu helfen (Wahlprogramm Drucks. 26). Der Koalitionsvertrag Drucks. 5 Z157–174 übernahm den Planungs- und Unterstützungsansatz ausdrücklich und verlangte zusätzlich kommunale Pflichten: Koalitionscheck VOLLSTÄNDIG.
Das Landeswärmeplanungsgesetz NRW vom 10.12.2024 ist seit 20.12.2024 in Kraft; §§ 1–2 führen die kommunale Planungspflicht ein, § 8 verankert einen pauschalen Belastungsausgleich von165.000€ plus1,36€/Einwohner*in für die Erstaufstellung, über Jahresraten.
Damit ist das Rechts- UND FINANZIERUNGSINSTRUMENT für die kommunale Erstellung umgesetzt: Bewertung Umgesetzt bezüglich Förder-/Planungsrahmen, NICHT Aussage über Anzahl tatsächlich fertiger Pläne, überwiesene Einzelsummen, gebaute Wärmenetze oder CO2-Wirkung (weiter offen).
Bundes-WPG 2023 als eigenständige Rechtsgrundlage, keine ausschließliche NRW-Erfindung.
Quellen: Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab) ; cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; gruene-castrop-rauxel.de (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
Landes-Wärmeplanungsgesetz 2024 auf Grundlage Bundeswärmeplanungsgesetz 2023; kommunale Finanzpauschalen.
Praktische Umsetzung
Kommunale Planungspflichten laufen; tatsächliche Zahl abgeschlossener Pläne regional uneinheitlich.
Wirkung und Ergebnisse
Emissionen/Netzanschlüsse erst mit Umsetzung belastbar.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 26
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 6
Wichtigster Beleg · Rechtsquelle
Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)recht.nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Kommunale Wärmeplanung fördern
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Kommunale Wärmepläne und gesetzliche Pflicht ab 2023
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Umgesetzt. Belegstand 20. Oktober 2026.