Landesweite Mobilitätsgarantie anstreben
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
TeilweiseKurzbilanz
Die Grünen forderten einen landesweit garantierten Mindesttakt im ÖPNV. Die Reform des NRW-Nahverkehrsrechts 2026 regelt Organisation und Planung, verpflichtet nach der bisherigen Prüfung aber nicht flächendeckend zu diesem konkreten Stunden- beziehungsweise Halbstundentakt.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Nur thematisch erwähnt
Einordnung und offene Fragen
Was noch offen ist
Verspätungs-Erstattungsgarantie 'Mobilitätsgarantie' ≠ Wahlversprechen einer Angebotsgarantie; Soll-Uhrzeiten originalgetreu.
Warum diese Bewertung?
Grünes Wahlziel: landesweite ANGEBOTSGARANTIE mindestens stündlich05:30–22:30, in verdichteten Räumen dichterer 30-Min-Takt.
Vertrag DruckS 35 Z1672–1679 verspricht zunächst Bus-/Bürgerbus-/On-Demand-Unterstützung, kommunale Mindeststandards und langfristig Stundentakt, aber nicht das gleichwertige umfassende 30-Min-Anspruchssystem: Koalitionscheck Teilweise.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Grünes Wahlziel: landesweite ANGEBOTSGARANTIE mindestens stündlich05:30–22:30, in verdichteten Räumen dichterer 30-Min-Takt.
Vertrag DruckS 35 Z1672–1679 verspricht zunächst Bus-/Bürgerbus-/On-Demand-Unterstützung, kommunale Mindeststandards und langfristig Stundentakt, aber nicht das gleichwertige umfassende 30-Min-Anspruchssystem: Koalitionscheck Teilweise.
Das ÖPNVG 2026 novelliert Planung, Zuständigkeiten und Finanzierung, enthält in geprüften §§ 2,8,10,14 keinen pauschalen landesweiten Mindesttakt-Rechtsanspruch. Regionale Angebotsförderung besteht, vollständige Erreichbarkeitsdeckung nicht belegt.
Bewertung Teilweise als politische Instrumenten-/Förderteilmaßnahme, keine behauptete Fahrplantakt-Garantie. Von Kunden-Erstattung bei Verspätung unterscheiden. Gesetz- und Verordnungsblatt NRW (öffnet in neuem Tab) ; cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
ÖPNVG NRW 2026 ohne verbindliche pauschale06–23 Uhr-Mindesttaktpflicht, soweit im Live-Audit geprüft.
Praktische Umsetzung
Örtliche Angebotsverbesserungen möglich, keine landesweit belegte Taktgarantie.
Wirkung und Ergebnisse
Tatsächlich fahrplanmäßig abgedeckte Orte/Zeiträume nicht zentral quantifiziert.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 29
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 36
Wichtigster Beleg · Rechtsquelle
Gesetz- und Verordnungsblatt NRW · 2026, Seite 306 (öffnet in neuem Tab)recht.nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Landesweite Mobilitätsgarantie anstreben
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Mobilitätsgarantie schrittweise mit Bus-, Bürgerbus- und On-Demand-Angeboten vorbereiten; Konzept in Wahlperiode
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Teilweise. Belegstand 20. Oktober 2026.