Alle Forderungen

Kita-Leitungszeit und Fortbildungszeit neu berechnen

Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW

Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung

Umsetzung im Überblick

Stand der Umsetzung

In Vorbereitung

Kurzbilanz

Die KiBiz-Novelle sieht ab August 2027 differenziertere Mindestfreistellungszeiten für Kita-Leitungen vor. Bei 30 beziehungsweise 40 Wochenstunden Betreuung kommen neue Zwischenstufen hinzu.

Wichtigster Beleg

Im Koalitionsvertrag

Nur thematisch erwähnt

Einordnung und offene Fragen

Was einzuordnen ist

Die bereits vorhandenen fünf, sieben und neun Leitungsstunden bleiben im Kern bestehen; eine 2026 erreichte zusätzliche Freistellung ist daher nicht belegt.

Offene Punkte der Quellenprüfung

Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.

Dokumentierte Prüfhinweise lesen

10% Verfügungszeit alter Bezugsnenner vs ab 2027 10% Gesamtpersonalkraftstunden trennen.

Warum diese Bewertung?

Koalitionscheck NUR Nur thematisch erwähnt: Im Zukunftsvertrag Drucks. 47 Z2257–2274 sind Kita-Fachkräfteoffensive und Verwaltungshilfe vereinbart, nicht ausdrücklich wissenschaftlich neu kalkulierte Mindestzeiten für Leitung UND Fortbildung.

Vollständige Begründung und Dokumentation

Koalitionscheck NUR Nur thematisch erwähnt: Im Zukunftsvertrag Drucks. 47 Z2257–2274 sind Kita-Fachkräfteoffensive und Verwaltungshilfe vereinbart, nicht ausdrücklich wissenschaftlich neu kalkulierte Mindestzeiten für Leitung UND Fortbildung.

Bewertung In Vorbereitung: Nach KiBiz-Novelle vom 21.07.2026 soll § 29 ab 01.08.2027 die Leitungsfreistellung je Gruppe differenzieren (bei 30/35/40/45 Betreuungsstunden u.a. mindestens 6/7/8/9 Leitungsstunden, vorhandene Grundstufen 5/7/9 bleiben).

Neue § 33-Regelung kalkuliert zehn Prozent Verfügungszeit aus Gesamtpersonalkraftstunden einschließlich Qualifizierung; alte Zehn-Prozent-Regel hatte anderen Bezugsnenner.

Diese künftigen Rechtsvorgaben sind noch keine im Oktober 2026 praktizierten zusätzlichen Freistellungen; ein wissenschaftlicher Nachweis des vollständig gedeckten Bedarfs fehlt. WP049 und WP050 hängen am selben Original-Forderungsabsatz und dürfen nicht als zwei unabhängige Erfolge gezählt werden.

Quellen: nrw.bdew.de (öffnet in neuem Tab) ; Gesetz- und Verordnungsblatt NRW (öffnet in neuem Tab)

Nachweise im Einzelnen

Recht und Beschlüsse

KiBiz-Änderungsgesetz GV.NRW 2026 S525 am31.07.2026 verkündet, § 29 neu nach Art 2 gilt erst01.08.2027.

Je nach Betreuungszeit abgestufte Mindestleitungsstunden (30/35/40/45: 6/7/8/9), Alt 2026 enthält bereits Grundstufen 5/7/9; § 33 Verfügungszeit 10% von Personalkraftstunden, Alt10% von Betreuungsstunden einer Gruppe. Unterschiedliche Bezugsgrößen!

Praktische Umsetzung

Geplante § 29-Leitungsfreistellungen ab Kita-Jahr 2027/28; 2026 keine unter neuem Gesetz zusätzlichen und tatsächlich realisierten Freistellungsstunden nachgewiesen.

Wirkung und Ergebnisse

Wissenschaftliche Bedarfsermittlung und tatsächliche frei gewordene Leitungs- und Fortbildungszeit nicht durch bloße Gesetzesverkündung nachgewiesen; nach Inkrafttreten Beschäftigten-Istdaten zu prüfen.

Quellen zum Nachlesen

Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.

  1. Wahlprogramm

    Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)

    gruene-castrop-rauxel.de

    Die ursprüngliche Forderung

    PDF-Druckseite 82

  2. Koalitionsvertrag

    Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)

    cdu-nrw.de

    Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag

    PDF-Seite 47

  3. Wichtigster Beleg · Rechtsquelle

    Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)

    recht.nrw.de

    Nachweis zum Stand der Umsetzung

  4. Weitere Quelle

    nrw.bdew.de (öffnet in neuem Tab)

    nrw.bdew.de

    Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation

    PDF-Seite 48

  5. Rechtsquelle

    Gesetz- und Verordnungsblatt NRW · 2026, Seite 525 (öffnet in neuem Tab)

    recht.nrw.de

    Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation

Wahlprogramm und Koalitionsvertrag

Forderung und Vertragspassage lesen

Was sollte erreicht werden?

Kita-Leitungszeit und Fortbildungszeit neu berechnen

Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.

Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)

Was steht dazu im Koalitionsvertrag?

Die Einordnung steht im Koalitionsvertragscheck oben.

Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.

Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)
Änderungen und Datenstand

Inhaltlicher Änderungsverlauf

  1. Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: In Vorbereitung. Belegstand 22. Oktober 2026.