Solarenergie entlang von Autobahnen und Bahnstrecken fördern
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
TeilweiseKurzbilanz
Mit einem Landeserlass und der geänderten Landesplanung werden Solaranlagen entlang von Autobahnen und Bahnstrecken erleichtert. Ein Teil der Genehmigungserleichterungen stammt aus dem Bundesbaugesetzbuch.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Vollständig übernommen
Einordnung und offene Fragen
Was einzuordnen ist
Wie viele neue Anlagen dadurch tatsächlich in NRW entstanden, ist noch nicht belegt.
Offene Punkte der Quellenprüfung
Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.
Dokumentierte Prüfhinweise lesen
NRW Planungsunterstützung von Bundesprivileg trennen und keine Ausbauleistung allein aus Rechtsprivileg herleiten.
Warum diese Bewertung?
Koalitionscheck Vollständig übernommen: Der Zukunftsvertrag Drucks. 13 Z541–543 sieht ausdrücklich die Solarenergienutzung auf vorbelasteten Flächen entlang Straßen und Schienenwegen vor.
Bewertung Teilweise: Der NRW-LEP-Erlass Erneuerbare Energien wurde am28.12.2022 erlassen und am02.03.2023 veröffentlicht (MBl.NRW 2023 S90).
Vollständige Begründung und Dokumentation
Koalitionscheck Vollständig übernommen: Der Zukunftsvertrag Drucks. 13 Z541–543 sieht ausdrücklich die Solarenergienutzung auf vorbelasteten Flächen entlang Straßen und Schienenwegen vor.
Bewertung Teilweise: Der NRW-LEP-Erlass Erneuerbare Energien wurde am28.12.2022 erlassen und am02.03.2023 veröffentlicht (MBl.NRW 2023 S90). Er konkretisiert verbindlich die landesplanerische Behandlung und ermöglicht solarverträgliche Planungen auch in Freiflächenbereichen.
Zusätzlich erleichtert § 35 Abs 1 Nr 8b Baugesetzbuch des BUNDES seit 2023 die Zulässigkeit bestimmter PV-Vorhaben in einem200-Meter-Korridor entlang Autobahnen und zweigleisigen Hauptbahnstrecken; dieser Teil ist keine selbständige NRW-Gesetzesleistung.
Eine länderscharfe Statistik tatsächlich NEU gebauter Anlagen/Megawatt direkt an NRW-Bahn-/Autobahntrassen und ihr Landesmaßnahmen-Anteil liegt bislang nicht vor. Rechtliche Erleichterung bejaht, praktische Standortquote offen.
Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab) ; gesetze-im-internet.de (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
NRW LEP-Solarenergieerlass 2022/23 und LEP 2024; § 35 Abs 1 Nr 8b BauGB BUNDESPRIVILEG seit 2023.
Praktische Umsetzung
Planerisch förderfähige PV-Korridore, aber keine vollständige NRW-Anlagen-/MW-Zubauzeitreihe entlang Verkehrswegen.
Wirkung und Ergebnisse
Netto zugebaute Photovoltaikleistung 2022–26 in konkreten Korridoren offen.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 25
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 14
Wichtigster Beleg · Rechtsquelle
Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)recht.nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Weitere Quelle
gesetze-im-internet.de (öffnet in neuem Tab)gesetze-im-internet.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Solarenergie entlang von Autobahnen und Bahnstrecken fördern
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
LEP-Planung für PV an Straßen und Schienen sowie Lärmschutzwänden ermöglichen
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Teilweise. Belegstand 20. Oktober 2026.