Solarenergie-Erlass zur naturschutzverträglichen Flächenplanung erstellen
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
UmgesetztKurzbilanz
Ein NRW-Erlass zur Planung von Solarenergieanlagen wurde Ende 2022 beschlossen und 2023 veröffentlicht. Er regelt die landesplanerische Einordnung verschiedener Freiflächen-PV-Formen unter Berücksichtigung sensibler Gebiete.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Vollständig übernommen
Einordnung und offene Fragen
Was einzuordnen ist
Das konkrete Vorhaben, einen solchen Erlass zu erstellen, wurde damit rechtlich umgesetzt; Umweltwirkung und Behördenpraxis bleiben offen.
Was noch offen ist
Erlass besteht ≠ jedes PV-Vorhaben naturschutzverträglich oder immer rechtskräftig genehmigt.
Warum diese Bewertung?
Koalitionscheck Vollständig übernommen: Der Koalitionsvertrag Drucks. 13 Z528–533 sagt ausdrücklich die Erstellung eines Solarenergie-Erlasses für die planungsrechtliche Behandlung auch von Freiflächen-PV unter Beachtung empfindlicher Naturräume zu.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Koalitionscheck Vollständig übernommen: Der Koalitionsvertrag Drucks. 13 Z528–533 sagt ausdrücklich die Erstellung eines Solarenergie-Erlasses für die planungsrechtliche Behandlung auch von Freiflächen-PV unter Beachtung empfindlicher Naturräume zu.
Bewertung Umgesetzt für das konkrete Erlassziel: NRW verabschiedete am28.12.2022 den 'LEP-Erlass Erneuerbare Energien (Wind- und Solarenergie)' und veröffentlichte ihn am02.03.2023 in MBl.NRW 2023 S90; Abschnitt3 regelt raumordnerische Einordnung von Freiflächen-, Agri- und Floating-PV sowie Abwägungen in sensiblen Gebieten.
Der Erlass ist für Regionalplanungsbehörden verbindlich und erläutert landeseinheitliche Grundsätze.
Er ist kein eigenes Solarenergie-Gesetz; seine tatsächliche Naturschutzwirkung, Genehmigungszeiten und neu zugelassene Anlagen brauchen weitere Vollzugsdaten, sind aber nicht Voraussetzung dafür, dass das ausdrücklich versprochene ErlassINSTRUMENT geschaffen wurde.
Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
LEP-Erlass Erneuerbare Energien vom 28.12.2022 veröffentlicht MBl NRW 2023 S90, Solarenergieabschnitt; 2024 LEP geändert.
Praktische Umsetzung
Planungshilfe erlassen und amtlich anwendbar, keine besondere neue Gesetzes-Kategorie.
Wirkung und Ergebnisse
Naturschutzverträgliche tatsächliche Anlagengenehmigungen/Schutzauflagen nicht flächig bewertet.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 25
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 11
Wichtigster Beleg · Rechtsquelle
Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)recht.nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Weitere Quelle
cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
PDF-Seite 14
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Solarenergie-Erlass zur naturschutzverträglichen Flächenplanung erstellen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
LEP-Erlass soll Möglichkeiten für Agri-/Floating-PV und Freiflächenanlagen rechtlich klarstellen
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Umgesetzt. Belegstand 20. Oktober 2026.