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Forstgesetz zu Landeswaldgesetz weiterentwickeln

Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW

Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung

Umsetzung im Überblick

Stand der Umsetzung

In Vorbereitung

Kurzbilanz

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Landesforstgesetzes eingebracht. Nach erster Beratung ist eine Sachverständigenanhörung für den 5.

Wichtigster Beleg

Im Koalitionsvertrag

Vollständig übernommen

Einordnung und offene Fragen

Was einzuordnen ist

November 2026 vorgesehen. Ein neues Landeswaldgesetz ist am Prüfdatum daher noch nicht verabschiedet.

Offene Punkte der Quellenprüfung

Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.

Dokumentierte Prüfhinweise lesen

Titel des Gesetzentwurfs nicht mit geltendem neuem 'Landeswaldgesetz' gleichsetzen; Anhörung als Zukunft.

Warum diese Bewertung?

Koalitionscheck Vollständig übernommen: Der CDU/GRÜNE-Zukunftsvertrag, Druckseite29 Zeilen1380–1385, sagt ausdrücklich zu, das Landesforstgesetz zu einem Landeswaldgesetz weiterzuentwickeln und ökologisch auszurichten.

Vollständige Begründung und Dokumentation

Koalitionscheck Vollständig übernommen: Der CDU/GRÜNE-Zukunftsvertrag, Druckseite29 Zeilen1380–1385, sagt ausdrücklich zu, das Landesforstgesetz zu einem Landeswaldgesetz weiterzuentwickeln und ökologisch auszurichten.

Bewertung In Vorbereitung: Die Landesregierung legte im September 2026 den Gesetzentwurf Drucksache 18/21228 'Gesetz zur Weiterentwicklung des Landesforstgesetzes und anderer Rechtsvorschriften' vor, der nach der ersten Lesung am16.09.2026 im parlamentarischen Verfahren liegt.

Die offizielle Ausschusseinladung vom 15.10.2026 terminiert eine Sachverständigenanhörung für 05.11.2026. Diese Anhörung liegt am Prüftag23.10.2026 noch in der ZUKUNFT; es ist daher weder ein abschließend beschlossenes Gesetz noch eine rechtswirksame Verabschiedung oder bereits nachweislicher neuer Waldumbau.

Ob der endgültige Gesetzestitel exakt 'Landeswaldgesetz' heißen wird, ist offen.

Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Dokument des Landtags Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab) ; Dokument des Landtags Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)

Nachweise im Einzelnen

Recht und Beschlüsse

Regierungsentwurf Landtag Drs18/21228; Anhörung05.11.2026 erst künftig, keine Verkündung oder Inkraftsetzung nachgewiesen.

Praktische Umsetzung

Gesetzgebungsverfahren eingeleitet, kein vollzogener Waldgesetz-Neustart.

Wirkung und Ergebnisse

Ökologische/forstwirtschaftliche Wirkung erst nach endgültigen Normen und Vollzug prüfbar.

Quellen zum Nachlesen

Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.

  1. Wahlprogramm

    Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)

    gruene-castrop-rauxel.de

    Die ursprüngliche Forderung

    PDF-Druckseite 40

  2. Koalitionsvertrag

    Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)

    cdu-nrw.de

    Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag

    PDF-Seite 30

  3. Wichtigster Beleg · Parlamentarisches Dokument

    Dokument des Landtags Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)

    landtag.nrw.de

    Nachweis zum Stand der Umsetzung

  4. Parlamentarisches Dokument

    Landtagsdrucksache 18/21228 (öffnet in neuem Tab)

    landtag.nrw.de

    Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation

Wahlprogramm und Koalitionsvertrag

Forderung und Vertragspassage lesen

Was sollte erreicht werden?

Forstgesetz zu Landeswaldgesetz weiterentwickeln

Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.

Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)

Was steht dazu im Koalitionsvertrag?

Landesforstgesetz im Zuge einer Waldstrategie zu einem Landeswaldgesetz weiterentwickeln

Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.

Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)
Änderungen und Datenstand

Inhaltlicher Änderungsverlauf

  1. Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: In Vorbereitung. Belegstand 20. Oktober 2026.