Außer- und überbetriebliche sowie schulische Ausbildungszentren fachlich und baulich besser finanzieren

Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW

Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung

Stand der Umsetzung

Teilweise

NEUE VERBINDLICHE FÖRDERDETAILS aus amtlichem Recht: RL AWBZ ursprünglich Erlass21.04.2023, in Kraft27.05.2023, 2024 neu gefasst und ab 01.03.2025 geändert, wird von Land NRW mit EU JTF/EFRE-Mitteln kofinanziert.

Sie fördert überbetriebliche Berufsbildungsstätten, unter Nachhaltigkeits-/Kooperationsbedingungen auch Berufskollegs, Fortbildungsträger und Hochschulen in ausschließlich dem RHEINISCHEN REVIER (Rhein-Kreis Neuss, Rhein-Erft, Düren, Heinsberg, Aachen, Mönchengladbach) und NÖRDLICHEN RUHRGEBIET (Bottrop, Dorsten, Gladbeck, Marl).

Belegstand: 20. Oktober 2026

Wichtigster Beleg

Im Koalitionsvertrag

Teilweise übernommen

Einordnung und offene Fragen

Was einzuordnen ist

Zuschuss als NICHT RÜCKZAHLBARE Projektförderung bis 90% bei förderfähigen GESAMTAUSGABEN über200.000EUR; Infrastrukturnutzung mindestens 80% für Erstausbildung, geregelte Fort-/Weiterbildung und Vorbereitung.

Gegenstände digitale Lehr-/Lernräume, neu/modernisierte Werkstätten, energetische Sanierung und neue Schulungsgebäude. Antrag vor Beginn EFRE.NRW.online oder schriftlich Bezirksregierung Düsseldorf/Münster; BundesförderDatenbank führt Förderprogramm derzeit 'aktiv, Antragstellung nicht mehr möglich'.

Richtlinie bis 31.12.2029 gültig, ALSO Programmrecht lebt weiter trotz geschlossener Antragstellung.

Keine namentlichen Zuwendungsempfänger, Bewilligungszahlen, Kassen-Ist oder Abnahmedaten neuer Bildungszentren aus den kontrollierten offiziellen Programmseiten nachgewiesen. 2023 er Rechtsstart war tatsächlich nach Amtsantritt, nicht bloße 2025 Neuerung.

Offene Punkte der Quellenprüfung

Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.

Dokumentierte Prüfhinweise lesen

AWBZ-Projektliste, tatsächliche Förderzusagen und fertiggestellte Maßnahmen, weitere Landesprogramme für andere Regionen, ESF/Bund-Anteile prüfen.

Warum diese Bewertung?

Koalitionscheck Teilweise übernommen: Vertrag DruckS 65 Z3161–3168 verspricht stärkte öffentliche Handwerks-/Industrieausbildungsstätten, Digitalisierung und Verbesserungen der Finanzierung überbetrieblicher Ausbildung.

Das Programm fordert ausdrücklich besseres PERSONal und BETRIEBS-/BAUGEGENSTÄNDE auch für schulische Zentren SOZIALER BERUFE; volle räumliche und fachliche Abdeckung im engen Vertragsabschnitt fehlt.

Vollständige Begründung und Dokumentation

Bewertung Teilweise: Die 2023 nach Amtsbeginn eingeführte Förderlinie AWBZ, 2024/25 neu gefasst, gewährt mit EU-EFRE/JTF-Kofinanzierung rechtlich bis 90% Projektzuschüsse für Aus-/Weiterbildungszentren bei >200.000EUR förderfähigem Investitionsvolumen, etwa Werkstätten, Schulräume, Digitalisierung, energetischer Sanierung und Erweiterungsbauten.

Sie erfasst aber ausdrücklich nur Rheinisches Revier und Nördliches Ruhrgebiet; landesweite Zentren anderer Regionen/Sozialberufe sind kein damit automatisch erreichter Abdeckungsgrad.

Eine geltende Förderrichtlinie mit ANTRAGSOPTION ist kein bewilligter Zuschuss, Kassenabfluss oder fertig umgebautes Schulungszentrum; Förderbedarfs-/Personal-Istwerte 2022–26 fehlen.

Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)

Nachweise im Einzelnen

Recht und Beschlüsse

Runderlass RL AWBZ21.04.2023 MBl S503 in Kraft27.05.2023; Nachfolger06.05.2024 in Kraft08/2024/Änderung03/2025. Zweck EFRE/JTF gerechter Übergang.

Nr 4 begrenzt Orte, Nr 4.4 mindestens 80%-Nutzung, Nr 5.4.1 bis 90%-Förderquote NUR wenn Gesamtausgaben mehr als200k, Nr 5.5 Kumulierungsverbot für gleiche Infrastruktur mit anderen öffentlichen Programmen.

Kein Rechtsanspruch auf Auszahlung, Förderentscheidung durch zuständige Bezirksregierung nach Budget/Antragsprüfung. Bundesförderdatenbank meldet derzeit keinen neuen Antrag möglich, nicht mit gesetzlicher Außerkraftsetzung verwechseln.

Praktische Umsetzung

Reales seit 05/2023 landesrechtliches Investitions-Zuschussprogramm mit bis 90%-Quote und ordentlicher Infrastruktur-Förderfähigkeit; ohne spezifische EFRE Art 49 Liste keine überprüfte Geldzusage/Bauabnahme eines bestimmten Zentrums in dieser Charge.

Wirkung und Ergebnisse

Kein regionaler Nettozuwachs von Ausbildungszentren/Plätzen oder Modernisierungs-IST und NRW-weit flächendeckender Zuschuss über zwei Kohleregionen hinaus belegt.

Quellen zum Nachlesen

Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.

Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)
gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 64–65
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)
cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 66
Wichtigster Beleg · Rechtsquelle
Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)
recht.nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung

Wahlprogramm und Koalitionsvertrag

Forderung und Vertragspassage lesen

Was sollte erreicht werden?

Außer- und überbetriebliche sowie schulische Ausbildungszentren fachlich und baulich besser finanzieren

Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.

Originalstelle im Wahlprogramm

Was steht dazu im Koalitionsvertrag?

Finanzierung außerbetrieblicher und schulischer Ausbildungszentren verbessern; Bildungsorte modernisieren und digital ausstatten; überbetriebliche Ausbildungsstätten in Handwerk/Industrie stärken, Drittelfinanzierung sicherstellen.

Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.

Fundstelle im Koalitionsvertrag

Änderungen und Datenstand

Inhaltlicher Änderungsverlauf

23. Oktober 2026
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Teilweise. Belegstand 20. Oktober 2026.

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