Eigenständiges NRW-Sportfördergesetz und inklusive Landessportkonferenz schaffen
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
In VorbereitungKurzbilanz
WESENTLICHER NEUER VERTRAGLICHER VERBINDLICHKEITSBELEG: In der ORIGINALEN Zielvereinbarung Sport NRW 2023–2027, die Land NRW und LSB NRW unterschrieben haben, steht Kap8 (PDF phys.
S15, Original gedruckte S15): Eine LANDESSPORTKONFERENZ 'wird ... eingerichtet', 'tritt in der Legislaturperiode zweimal zusammen', davor werde ein SPORTBERICHT vorgelegt; im Abschnitt 'vereinbarte Vorhaben' ausdrücklich Konferenzeinrichtung.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Verändert übernommen
Einordnung und offene Fragen
Was einzuordnen ist
Die Zielvereinbarung sichert vorbehaltlich Haushaltsbeschluss jährlich46,951M EUR für LSB NRW 2023–27 zu – Budget ALLER Vereinbarungsvorhaben, KEIN ausschließlich für Konferenz veranschlagtes Geld.
Die Vertragspflicht ist präziser als vage Absicht, aber keine überprüfte tatsächliche Konferenz mit Datum, Mitgliedern, inklusiver Besetzung und Berichtsveröffentlichung. Eigenständiges formelles NRW-Sportfördergesetz in den geprüften GV/MB-/LT-Quellen nicht positiv belegt.
Deutsches BUNDES-Sportfördergesetz, am20.10.2026 verkündet und 21.10.2026 in Kraft, ist Bundesrecht und erfüllt nicht Landesgesetz-NRW.
Was noch offen ist
Gesetz-/Landtagsregister komplett nach Sportfördergesetz, Beschlüsse/TO zur Landessportkonferenz und offizielle Teilnehmerlisten durchsuchen.
Warum diese Bewertung?
Koalitionscheck Teilweise übernommen: Der Koalitionsvertrag DruckS 129 Z6372–6377 kündigt eine ZIELVEREINBARUNG und eine LANDESSPORTKONFERENZ an, aber kein in der Wahlforderung ebenso zentrales eigenständiges SPORTFÖRDERGESETZ für NRW.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Koalitionscheck Teilweise übernommen: Der Koalitionsvertrag DruckS 129 Z6372–6377 kündigt eine ZIELVEREINBARUNG und eine LANDESSPORTKONFERENZ an, aber kein in der Wahlforderung ebenso zentrales eigenständiges SPORTFÖRDERGESETZ für NRW.
Bewertung In Vorbereitung: Land und Landessportbund NRW schlossen verbindliche Zielvereinbarung Sport 2023–2027; Kap8 verpflichtet zur Schaffung einer Landessportkonferenz, die innerhalb der Legislatur ZWEIMAL zusammentreten soll, vorab soll ein SPORTBERICHT erarbeitet werden.
Der im LSB-Maßnahmenbericht publizierte Zwischenstand nennt die Erarbeitung eines Konzepts und einen vorgesehenen Start ab 2025, keinen belegten 2025/26-Konferenztermin.
Weder amtlich veröffentlichte Tagesordnung/Protokolle samt repräsentativer Besetzung der Konferenz noch ein eigenständiges vom NRW-Landtag verabschiedetes SPORTFÖRDERGESETZ sind positiv identifiziert.
Die neue 2026 er Sportstätten-FÖRDERRICHTLINIE ist kein Sportfördergesetz; ein im Oktober 2026 in Kraft gesetztes BUNDES-Sportfördergesetz ist ebenfalls kein Landesrecht. Vorhandener verbindlicher Vorbereitungsakt, ungesichertes Durchführen der Konferenz und Kern-Gesetz nicht umgesetzt.
Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Veröffentlichung auf lsb.nrw (öffnet in neuem Tab) ; Veröffentlichung auf lsb.nrw (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
2023 Zielvereinbarung zwischen Staat und LSB rechtlich eine gemeinsame Vereinbarung, NICHT eigenes Landesgesetz. 2026 NRW Sportstätten-Förderrichtlinie07/2026 ist Verwaltungsvorschrift und keine formelle Parlamentsnorm.
Bundes-Sportfördergesetz15.10.2026 BundesgesetzblattI 2026 Nr 308 (in Kraft21.10.2026) regelt Bundes-Spitzensport, nicht Landeskonferenz/NRW Sportfördergesetz. Zusage für 2x Landessportkonferenz in laufender Legislatur ist vereinbart, konkrete Erfüllung und Inklusionsvertretung noch offen.
Praktische Umsetzung
Nachgewiesener verbindlicher vertraglicher Planungsschritt 2023, Zuständigkeitsregel/Ziel '2 Konferenzen' plus Sportbericht und Jahresmittel46,951M EUR für Gesamtsportvereinbarung; keine tatsächlich durchgeführten Landessportkonferenztermine und keinen NRWeigenen Sportfördergesetz-Beschluss durch Primärquelle bestätigt.
Wirkung und Ergebnisse
Keine belegten inklusiven Teilnehmerlisten, veröffentlichten Sitzungsprotokolle, Auswertung Sportberichte oder als Folge beschlossener Sportmittelentscheidungen.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 162
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 130
Wichtigster Beleg · Landesveröffentlichung
Veröffentlichung auf lsb.nrw (öffnet in neuem Tab)lsb.nrw
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Landesveröffentlichung
Veröffentlichung auf lsb.nrw (öffnet in neuem Tab)lsb.nrw
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Eigenständiges NRW-Sportfördergesetz und inklusive Landessportkonferenz schaffen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Eine Landessportkonferenz wird Sport, Spiel und Bewegung als Querschnittsthema stärken; ergänzend Sport-Zielvereinbarung für vereinsgebundenen und vereinsungebundenen Sport. NICHT identisch mit im GRÜNE-Wahlprogramm zusätzlich gefordertem eigenständigen Sportfördergesetz NRW.
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: In Vorbereitung. Belegstand 20. Oktober 2026.