Smart-City- und Zero-Emission-City-Konzepte gemeinsam fördern
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
Nicht beurteilbarKurzbilanz
Fünf landesgeförderte Digitale Modellregionen liefen bis 2023 (Beginn vor 2022), mit tatsächlichen Smart-City-Anwendungen. Kölns KOMMUNALES 'SmartCity Cologne GO' verbindet Smart City mit Klima/Nachhaltigkeit: Förderung maximal80% bei höchstens 12.500EUR Gesamtprojektkosten, nach Stadtangabe aktuell AUSGESETZT.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Nur thematisch erwähnt
Einordnung und offene Fragen
Was einzuordnen ist
Fraunhofer ISST Mobilitäts-Digitalzwilling Solingen Mai-Dez 2026 wird vom Fraunhofer Cluster CCIT statt NRW-Landeshaushalt finanziert; Umwelt-/Energiemonitoring dort künftige mögliche Erweiterung.
NRW-Infrastrukturgesetz 2026 aus Bundes-Sondervermögen ermöglicht kommunal Klima-/Digital-Investitionen in getrennten Rubriken, aber kein nachgewiesenes gemeinsames staatliches Smart-City/Zero-Emission-City-Förderinstrument mit vollzogenem CO2-Beleg.
Offene Punkte der Quellenprüfung
Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.
Dokumentierte Prüfhinweise lesen
Bewilligungsliste kommunaler Smart-/Zero-Emission-Piloten und Finanzierungs-/Wirkungsdaten prüfen.
Warum diese Bewertung?
Originalprogramm Druck-S.73 fordert die GEMEINSAME Förderung von SMART-CITY- UND ZERO-EMISSION-CITY-Konzepten, nicht zwei beliebige voneinander unabhängige Digital-/Klimaprojekte.
Zukunftsvertrag Druck-S.74 und allgemeine Klimakapitel behandeln Digitalisierung und kommunalen Klimaschutz getrennt ohne identisches verbundenes Förderinstrument.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Originalprogramm Druck-S.73 fordert die GEMEINSAME Förderung von SMART-CITY- UND ZERO-EMISSION-CITY-Konzepten, nicht zwei beliebige voneinander unabhängige Digital-/Klimaprojekte.
Zukunftsvertrag Druck-S.74 und allgemeine Klimakapitel behandeln Digitalisierung und kommunalen Klimaschutz getrennt ohne identisches verbundenes Förderinstrument.
Die fünf Modellregionen zu digitalen Städten begannen VOR 2022 und endeten bis 2023; das kommunale CologneGO und spätere Fraunhofer-Mobilitäts-Zwillinge lassen sich nicht ohne Bescheid dem Land als SMART+ZERO-Kombiprojekt zuschreiben.
Aus veröffentlichten Beispielen und generellem NRW-Infrastrukturgesetz aus Bund-Sondervermögen folgt weder EXISTENZ noch Nichtexistenz aller eventuell 2022–26 neu geförderten integrierten Projekte.
Da eine vollständige Förderlisten-/Mittel-/CO2-Zusammenstellung fehlt, Bewertung Nicht beurteilbar, keine absolute 'kein Projekt'-Behauptung.
Quellen: gruene-castrop-rauxel.de (öffnet in neuem Tab) ; cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Veröffentlichung auf interkommunales.nrw (öffnet in neuem Tab)
Prüfmodus: Bisheriges Primär-/Kontextmaterial aus Tabellen-QS; kein Vollregister sämtlicher kommunaler Programme oder Förderbescheide neu verifiziert, deshalb offene Klassifikation.
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
Landesmodellregionen bis 2023 Altförderung; Cologne GO städtischer Rat und kein nachgewiesener NRW-Zuschuss. Fraunhofer CCIT eigene Förderung, keine Landesbewilligung. Infrastrukturgesetz NRW 2026 Bundes-Sondervermögen, ermöglicht getrennte Sachgebiete ohne Pflicht zur integrierten Null-Emissionsstadt.
Praktische Umsetzung
Reale bisherige digitale Modellregionen und kommunales Köln GO (aktuell pausiert), neuer Solingen-Mobilitätszwilling 2026 noch Projektlaufzeit. Kein ab 2022 neu bewilligter zusammengefasster Landes-Smart+Zero-City-Pilot mit Projekt-Ist positiv identifiziert.
Wirkung und Ergebnisse
NRW-weite gemeinsam geförderte Kommunen und nachvollziehbare CO2-Ist-Einsparungen sowie fertige Evaluierungen fehlen.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 73
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 74
Wichtigster Beleg · Landesveröffentlichung
Veröffentlichung auf interkommunales.nrw (öffnet in neuem Tab)interkommunales.nrw
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Weitere Quelle
cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
PDF-Seite 75
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Smart-City- und Zero-Emission-City-Konzepte gemeinsam fördern
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Die Einordnung steht im Koalitionsvertragscheck oben.
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht beurteilbar. Belegstand 20. Oktober 2026.