Alle Forderungen

UN-Nachhaltigkeitsziele, Menschenrechte und fairen Handel in Städtepartnerschaften verankern

Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW

Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung

Umsetzung im Überblick

Stand der Umsetzung

In Vorbereitung

Kurzbilanz

NEUES NRW-WEITES EMPIRISCHES BERATUNGS-/KONZEPTVORFELD 2026: Netzwerkstelle Städtepartnerschaften NRW (Auslandsgesellschaft Dortmund, bestehende Stelle seit 2020) führte im AUGUST 2026 eine NRW-weite Fragebogenerhebung unter kommunalen Verantwortlichen/Partnerschaftsvereinen mit ungefähr330 abgeschlossenEN ANTWORTEN sowie DREI Expert*inneninterviews (LAG21 NRW, Klima-Bündnis Europa, Faire Metropole Ruhr) durch, Abschlussbericht September 2026 und moderierte Online-Veranstaltung15.09.2026 mit rund 40 beteiligten Kommunal-/Verbandsakteur*innen.

Ergebnis laut Netzwerkstelle: Nachhaltigkeit und Auslandsbeziehungen innerhalb der Kommunen oft organisatorisch getrennt; gewachsene SKEW/BMZ-Klimapartnerschaften kaum ausreichend bekannt.

Wichtigster Beleg

Im Koalitionsvertrag

Nur thematisch erwähnt

Einordnung und offene Fragen

Was einzuordnen ist

Förderer der 2026-Erhebung ist die STIFTUNG UMWELT UND ENTWICKLUNG NRW, nicht gleich nachgewiesener neuer MWIKE/Landes-Konzeptbeschluss.

Konkret Dortmund–Kumasi Ghana formelle Städtepartnerschaft seit 2024, Stadt Dortmund/GIZ planen im JUNI 2026 faire Produktions-/Beschaffungskooperation für Arbeitskleidung der Feuerwehr/Ordnungsbehörden, angepeilter achtjähriger Rahmen und hohe verbindliche Umwelt-/Sozialstandards.

Dieses Projekt ist eine ECHTE KOMMUNALE Nachhaltigkeits- und FAIRTRADE-Planung, aber per Quelle von Juni 2026 noch zu entwickelndes Vorhaben, keine bestätigte erfolgreiche Vergabe/gelieferte Bekleidung.

Ursprüngliche Wahlforderung fordert GEMEINSAM MIT NRW-KOMMUNEN EIN KONZEPT, das DREI Elemente SDG/UN-Nachhaltigkeit, MENSCHENRECHTE, FAIRER HANDEL in alle bestehenden und künftigen kommunalen Städtepartnerschaften verankert.

Netzwerkerhebung zu Nachhaltigkeit ist methodischer echter Vorlauf, jedoch keine formal von Landesregierung und Kommunen gemeinsam beschlossene Dreisäulen-Konzeption oder vollzogene Gesamtimplementierung.

Was noch offen ist

Landeskonzept, kommunale Beschlüsse, tatsächliche Beschaffung und Menschenrechts-/SDG-Indikatoren nach Stadt nachprüfen.

Warum diese Bewertung?

Koalitionscheck: Originalforderung Druckseite165 verlangt ein GEMEINSAM mit NRW-KOMMUNEN erarbeitetes integriertes STÄDTEPARTNERSCHAFTS-KONZEPT, das UN-Nachhaltigkeitsziele, MENSCHENRECHTE UND FAIREN HANDEL zu zentralen Kriterien bestehender/neuer kommunaler Partnerschaften macht.

Vollständige Begründung und Dokumentation

Koalitionscheck: Originalforderung Druckseite165 verlangt ein GEMEINSAM mit NRW-KOMMUNEN erarbeitetes integriertes STÄDTEPARTNERSCHAFTS-KONZEPT, das UN-Nachhaltigkeitsziele, MENSCHENRECHTE UND FAIREN HANDEL zu zentralen Kriterien bestehender/neuer kommunaler Partnerschaften macht.

Koalitionsvertrag Druckseite105 Z5162–5173 und 135 Z6670–79 nennt kommunale Agenda 2030, Fairtrade und internationale Partnerschaften getrennt, KEINE verbindliche gemeinsame Drei-Säulen-Konzeptentwicklung.

Bewertung In Vorbereitung: Netzwerkstelle Städtepartnerschaften NRW (schon 2020 existent) führte im Aug 2026 eine NRW-weite Umfrage mit rund 330 Antworten und drei Experteninterviews zu Nachhaltigkeit in Städtepartnerschaften durch; Ergebnisbericht Sep 2026 sowie Austauschveranstaltung15.09.2026 mit etwa 40 Kommunal-/Verbandsakteuren.

Die Untersuchung wurde laut Bericht durch Stiftung Umwelt und Entwicklung NRW gefördert, nicht automatisch durch neues Landesministeriumsprogramm.

Kommunale Dortmund–Kumasi-GIZ-Initiative Juni 2026 für faire Arbeitskleidung ist KONZEPT/PLAN, kein bereits abgeschlossener Liefervertrag; Menschenrechte werden nicht allein durch SDG/Fairtrade abgedeckt.

Empirischer Konzept-VORLAUF belegbar, aber kein von Land und Kommunen verabschiedetes und in allen bestehenden/neuen Städtepartnerschaften umgesetztes Dreisäulen-Gesamtkonzept.

Quellen: gruene-castrop-rauxel.de (öffnet in neuem Tab) ; cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; staedtepartnerschaftennrw.org (öffnet in neuem Tab)

Grenzen der Nachweise: Projekt-Netzwerkstelle Primärbericht Sep 2026 mit Stichproben- und Workshopzahlen aus aktuellem Live-Feed/Quellenrecherche; Netzwerk vor 2022, Förderstiftung getrennt von ministeriellem Programm. Keine beschlossene 3-Themen-Landeskommunal-Konzeption oder Beschaffungs-Ist nachgewiesen.

Bewertung INTERNE Redaktion am 23.10.2026; keine öffentliche Stufenfreigabe.

Nachweise im Einzelnen

Recht und Beschlüsse

Netzwerkstelle NRW bereits seit 2020, NRW 2026 Projekt spezifisch stiftungsgefördert, keine öffentlich-rechtliche Umsetzungsrichtlinie zur landesweit verpflichtenden Städtepartnerschafts-Konzeptverankerung.

Dortmunder Partnerschaft seit 2024 KOMMUNAL, Beschaffungsinitiative GIZ/kommunal und Fairtrade-Netzwerk, weder automatisch NRW-Landesprogramm noch abgeschlossener Liefervertrag. Bestehende SKEW Klimapartnerschaften BMZ-finanziert seit 2011 ALT.

Menschenrechte als eigenständige explizite dritte Wahlziel-Säule muss bei Indikatoren nicht in SDG/Fairtrade aufgehen.

Praktische Umsetzung

330 landesweite kommunale/vereinsseitige Erhebungsantworten,3 Experteninterviews, Sep 2026 methodisch ausgewerteter Bericht und abgeschlossener NRW-Netzwerkworkshop mit ungefähr40 Teilnehmern; konkrete Dortmunder/GIZ faire Berufsbekleidungsinitiative auf Partnerschaft Kumasi und geplante achtjährige Rahmenbeschaffung.

Kein unterzeichneter NRW-Land-/Kommunen-Gesamtbeschluss zu 3 Wahlfeldern, keine verifizierte Vertragsvergabe/Lieferung.

Wirkung und Ergebnisse

Projektoutput v.a. Befragung und Austausch, keine ermittelte Landesquote von Städtepartnerschaften mit verbindlichem SDG+Menschenrechts+Fairtrade-Katalog, keine nachgewiesenen echten Menschenrechts-Folgenabschätzungen oder Fairtrade-Abnahmemengen.

Quellen zum Nachlesen

Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.

  1. Wahlprogramm

    Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)

    gruene-castrop-rauxel.de

    Die ursprüngliche Forderung

    PDF-Druckseite 165

  2. Koalitionsvertrag

    Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)

    cdu-nrw.de

    Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag

    PDF-Seite 105

  3. Wichtigster Beleg · Weitere Quelle

    staedtepartnerschaftennrw.org (öffnet in neuem Tab)

    staedtepartnerschaftennrw.org

    Nachweis zum Stand der Umsetzung

  4. Weitere Quelle

    cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)

    cdu-nrw.de

    Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation

    PDF-Seite 106

Wahlprogramm und Koalitionsvertrag

Forderung und Vertragspassage lesen

Was sollte erreicht werden?

UN-Nachhaltigkeitsziele, Menschenrechte und fairen Handel in Städtepartnerschaften verankern

Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.

Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)

Was steht dazu im Koalitionsvertrag?

Die Einordnung steht im Koalitionsvertragscheck oben.

Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.

Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)
Änderungen und Datenstand

Inhaltlicher Änderungsverlauf

  1. Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: In Vorbereitung. Belegstand 20. Oktober 2026.