Kohleausstieg im Rheinischen Revier bis 2030
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
In VorbereitungKurzbilanz
Der Kohleausstieg im Rheinischen Revier wurde gesetzlich auf 2030 vorgezogen. Vollständig abgeschlossen ist er noch nicht.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Vollständig übernommen
Einordnung und offene Fragen
Was einzuordnen ist
Die Vereinbarung betrifft Bund, NRW und RWE gemeinsam; sie ist keine ausschließlich vom Land beschlossene Maßnahme.
Was noch offen ist
Die tatsächliche Stilllegung der betroffenen Kraftwerksblöcke, einschließlich möglicher Reserveoptionen, bleibt zu überprüfen.
Die entscheidenden Schritte
Oktober 2022
Bund, NRW und RWE vereinbaren einen angepassten Stilllegungspfad.
24. Dezember 2022
Das Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier gilt.
2030 Ziel / noch ausstehend
Angestrebter vollständiger Ausstieg. Der Abschluss ist zum Belegstand noch nicht eingetreten.
Warum diese Bewertung?
Original-Soll: Kohleausstieg im Rheinischen Revier bis 2030. Koalitionsvertrag 2022 Drucks. 15 Z631–637 übernimmt den 2030-Termin ausdrücklich.
Bundes-, Landesregierung und RWE vereinbarten im Oktober 2022 einen angepassten Stilllegungspfad; das Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier gilt seit 24.12.2022.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Original-Soll: Kohleausstieg im Rheinischen Revier bis 2030. Koalitionsvertrag 2022 Drucks. 15 Z631–637 übernimmt den 2030-Termin ausdrücklich.
Bundes-, Landesregierung und RWE vereinbarten im Oktober 2022 einen angepassten Stilllegungspfad; das Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier gilt seit 24.12.2022. Damit ist die Planung bereits rechtsverbindlich und nicht bloß eine Ankündigung.
Der vollständige Ausstieg selbst steht zum Stichtag 22.10.2026 aber noch bevor. Bewertung In Vorbereitung (rechtlich verbindlicher Stilllegungspfad), nicht schon vollständig Umgesetzt; tatsächliche kraftwerksgenaue Stilllegungen und etwaige Reserveoptionen bis 2030/2033 getrennt zu prüfen.
Bundesrechtliche Gesetzgebung nicht exklusiv der NRW-Koalition zuschreiben. Quelle: Bundesregierung · Amtliche Veröffentlichung (öffnet in neuem Tab) ; cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
Bundesrechtliche Änderung zum Rheinischen Braunkohleausstieg12.2022; Landesanteil durch Vereinbarung NRW/Bund/RWE.
Praktische Umsetzung
Termin vorgezogen; einzelne Kraftwerksblöcke wurden zur Versorgungssicherheit befristet länger betrieben.
Wirkung und Ergebnisse
Endgültige Stilllegung sämtlicher betroffener Blöcke erst künftig überprüfbar.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 22
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 16
Wichtigster Beleg · Bundesveröffentlichung
Bundesregierung · Amtliche Veröffentlichung (öffnet in neuem Tab)bundesregierung.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Kohleausstieg im Rheinischen Revier bis 2030
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
NRW Kohleausstieg bis 2030 plus Bundesanpassungen/Leitentscheidung
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: In Vorbereitung. Belegstand 20. Oktober 2026.