Klimacheck für Landesförderprogramme einführen
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
In VorbereitungKurzbilanz
Ein Klimacheck für Landesförderprogramme wurde im Klimaschutzpaket 2023 angekündigt und 2024 verwaltungsorganisatorisch verortet. Dass sämtliche Förderprogramme tatsächlich verbindlich geprüft und entsprechend verändert wurden, ist bisher nicht nachgewiesen.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Vollständig übernommen
Einordnung und offene Fragen
Offene Punkte der Quellenprüfung
Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.
Dokumentierte Prüfhinweise lesen
Verbindlichen Prüf- oder Kabinettsbeschluss, Verfahren und reale Prüfstatistik auf ministerieller Primärquelle nachziehen; Presseartikel allein reicht für flächendeckenden Vollzug nicht.
Warum diese Bewertung?
Originalwahlziel: Klima-Check für Landesförderprogramme einführen. Im Koalitionsvertrag 2022 ausdrücklich instrumentengleich übernommen: Prüfung neuer und bestehender Förderprogramme auf Klimawirkung und Zielvereinbarkeit samt ressortseitiger Begründung (Drucks.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Originalwahlziel: Klima-Check für Landesförderprogramme einführen. Im Koalitionsvertrag 2022 ausdrücklich instrumentengleich übernommen: Prüfung neuer und bestehender Förderprogramme auf Klimawirkung und Zielvereinbarkeit samt ressortseitiger Begründung (Drucks. 4 Z107–111).
Im vorhandenen redaktionellen Altbestand sind ein Klimaschutzpaket mit Ankündigung 2023 sowie eine 2024 organisatorisch zugeordnete KlimaCheck-Einheit belegt. Ein belastbarer Nachweis, dass alle einschlägigen Förderprogramme seitdem wirklich anhand des Kriterienkatalogs geprüft und begründet wurden, fehlt.
Bewertung In Vorbereitung; bei belegten Programm-Einzelfällen erneute Einstufung prüfen. Keine flächendeckende Umsetzung nur aus Koalitionswortlaut oder Stellenzuständigkeit ableiten.
Quelle: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Veröffentlichung auf elektromobilitaet.nrw (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
Politische Programmansage06.2023, Ressort-Geschäftsverteilung 2024; keine gleichwertige Rechtsnorm mit ressortübergreifender Prüfung in den bisherigen Quellen.
Praktische Umsetzung
Ankündigung und Verwaltungskontakt sind kein dokumentierter tatsächlicher Check aller Programme.
Wirkung und Ergebnisse
Anzahl überprüfter/angepasster Förderlinien offen.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 19
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 5
Wichtigster Beleg · Landesveröffentlichung
Veröffentlichung auf elektromobilitaet.nrw (öffnet in neuem Tab)elektromobilitaet.nrw
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Klimacheck für Landesförderprogramme einführen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Klima-Check für neue und bestehende Förderprogramme
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: In Vorbereitung. Belegstand 20. Oktober 2026.