Jährliche Mindest-Ausbaupfade für Windenergie festlegen
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
Nicht beurteilbarKurzbilanz
Die Landesplanung legt seit 2024 regionale Windflächenziele fest. Verbindliche jährliche Mindestzahlen für neu zu errichtende Windenergieanlagen oder MW-Kapazitäten – wie im Wahlprogramm gefordert – lassen sich daraus nicht ableiten.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Verändert übernommen
Einordnung und offene Fragen
Offene Punkte der Quellenprüfung
Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.
Dokumentierte Prüfhinweise lesen
Eine möglicherweise gesonderte normativ verbindliche jährliche NRW-Ausbaupfad-Regel gegenprüfen; angegebene Betreiberzahlen nicht mit Normziel verwechseln.
Warum diese Bewertung?
Wahlprogramm fordert verbindliche jährliche Mindest-Ausbaupfade für Windenergie. Der Zukunftsvertrag 2022 DruckS 8 Z290–295 nennt mindestens 1.000 Anlagen in fünf Jahren und laufende Prognose, nicht eine jährlich verbindliche Mindestmenge (Koalitionscheck: verändert).
Vollständige Begründung und Dokumentation
Wahlprogramm fordert verbindliche jährliche Mindest-Ausbaupfade für Windenergie. Der Zukunftsvertrag 2022 DruckS 8 Z290–295 nennt mindestens 1.000 Anlagen in fünf Jahren und laufende Prognose, nicht eine jährlich verbindliche Mindestmenge (Koalitionscheck: verändert).
LEP NRW 2024 Ziel10.2-2 enthält Windflächenziele (1,8%), aber keinen jährlichen MW-/Anlagenpfad. Landesregierung berichtete in Drs18/17149 539 in Betrieb genommene, 1.075 genehmigte Anlagen bis Ende 2025: Genehmigt ist nicht errichtet.
Bewertung Nicht beurteilbar, denn ohne Vollprüfung möglicher weiterer NRW-Jahresnormen wäre ein absoluter Nichtexistenzbeweis unzulässig. Gesetz- und Verordnungsblatt NRW (öffnet in neuem Tab) ; cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
Landesentwicklungsplan NRW Ziel10.2-2 mit mindestens 1,8% Landesfläche ist FLÄCHENziel, kein jährlicher MW- oder Anlagenpfad.
Praktische Umsetzung
Laufender Windkraftausbau, aber Zielgröße für verbindliche jährliche Mindestmengen nicht positiv belegt.
Wirkung und Ergebnisse
Jahreszubau nicht gleich vertraglich verpflichtende Mindestpfade; Kausalität offen.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 20
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 9
Wichtigster Beleg · Rechtsquelle
Gesetz- und Verordnungsblatt NRW · 2024, Seite 230 (öffnet in neuem Tab)recht.nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Jährliche Mindest-Ausbaupfade für Windenergie festlegen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Mindestens 1000 Windenergieanlagen binnen 5 Jahren und Zubauprognose
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht beurteilbar. Belegstand 20. Oktober 2026.