Pro-Kopf-Investitionen in Bus und Bahn verdoppeln
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
Nicht beurteilbarKurzbilanz
NRW finanziert den öffentlichen Verkehr mit Milliardenbeträgen. Diese Haushaltssummen enthalten jedoch auch laufende Bestellungen und Ausgleiche; eine Verdopplung der investiven Ausgaben pro Einwohner lässt sich daraus nicht ableiten.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Nur thematisch erwähnt
Einordnung und offene Fragen
Offene Punkte der Quellenprüfung
Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.
Dokumentierte Prüfhinweise lesen
Investive IST-Ausgaben und Bevölkerungsnenner für 2021/22 und 2025/26 getrennt aus Haushaltsrechnung ermitteln.
Warum diese Bewertung?
Die GRÜNEN forderten eine Verdoppelung der Pro-Kopf-INVESTITIONEN in Bus und Bahn. Koalitionscheck NUR Nur thematisch erwähnt: CDU/GRÜNE-Zukunftsvertrag Drucks. 35–36 Z1654–1658 und Z1710–1715 sieht 60% mehr ÖPNV-Angebot bis 2030 und bedingte Aufstockung der Landesmittel vor, aber keine Verdoppelung je Einwohner.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Die GRÜNEN forderten eine Verdoppelung der Pro-Kopf-INVESTITIONEN in Bus und Bahn. Koalitionscheck NUR Nur thematisch erwähnt: CDU/GRÜNE-Zukunftsvertrag Drucks. 35–36 Z1654–1658 und Z1710–1715 sieht 60% mehr ÖPNV-Angebot bis 2030 und bedingte Aufstockung der Landesmittel vor, aber keine Verdoppelung je Einwohner.
Bewertung Nicht beurteilbar: Für einen sauberen Vergleich müssen investive IST-Auszahlungen von Betriebsausgaben, Regionalisierungsmittel-Durchleitungen und bloßen Haushaltsansätzen getrennt sowie identische 2021/22- und 2025/26-Zählweisen und NRW-Bevölkerungszahlen verwendet werden. 2026 er Kapitelgesamtmittel von ca.
3,109 Mrd. EUR sind kein Investitionsnachweis. Kein Negativbeweis aus fehlender Zeitreihe. Quellen: nrw.bdew.de (öffnet in neuem Tab) ; haushalt.fm.nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Gesetz- und Verordnungsblatt NRW (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
Landeshaushalt 2026 ÖPNV-Kapitel mit diversen Ausgabenarten, § 12 ÖPNVG Investitionspauschale.
Praktische Umsetzung
Budgetansätze und teils Ist-Buchungen dokumentiert, aber nicht identisch mit Investitions-Ist.
Wirkung und Ergebnisse
Ziel 'Investition je Einwohner verdoppeln' braucht Vergleich 2021/22 vs 2025/26 bei gleichem Investitionsbegriff.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 30
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 37
Wichtigster Beleg · Weitere Quelle
haushalt.fm.nrw.de (öffnet in neuem Tab)haushalt.fm.nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Weitere Quelle
nrw.bdew.de (öffnet in neuem Tab)nrw.bdew.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
PDF-Seite 36
Weitere Quelle
haushalt.fm.nrw.de (öffnet in neuem Tab)haushalt.fm.nrw.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
Rechtsquelle
Gesetz- und Verordnungsblatt NRW · 2026, Seite 306 (öffnet in neuem Tab)recht.nrw.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Pro-Kopf-Investitionen in Bus und Bahn verdoppeln
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
NRW-Landesmittel im gleichen Verhältnis wie zusätzliche Bundesmittel aufstocken
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht beurteilbar. Belegstand 20. Oktober 2026.