Landesweite Verkehrsgesellschaft aufbauen
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
In VorbereitungKurzbilanz
Die NRW-ÖPNV-Reform 2026 sieht eine landesweite Organisation für den Schienenpersonennahverkehr vor. Sie ist zunächst ein Organisationsgesetz, kein Nachweis für eine bereits gegründete Verkehrsgesellschaft, die selbst Züge betreibt.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Verändert übernommen
Einordnung und offene Fragen
Offene Punkte der Quellenprüfung
Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.
Dokumentierte Prüfhinweise lesen
Bei Veröffentlichung klar zwischen rechtsfähiger Organisation und eigenem Verkehrs-BETRIEB trennen.
Warum diese Bewertung?
Koalitionscheck Verändert übernommen: Die GRÜNEN verlangten eine landesweite Verkehrsgesellschaft mit eigener Möglichkeit zur Leistungserbringung. CDU/GRÜNE-Zukunftsvertrag Drucks.
42 Z 2002–2008 sieht stattdessen Ausbau der Agentur NRW.Mobidrom zur verkehrsträgerübergreifenden Landesgesellschaft für Mobilitätsdaten vor.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Koalitionscheck Verändert übernommen: Die GRÜNEN verlangten eine landesweite Verkehrsgesellschaft mit eigener Möglichkeit zur Leistungserbringung. CDU/GRÜNE-Zukunftsvertrag Drucks.
42 Z 2002–2008 sieht stattdessen Ausbau der Agentur NRW.Mobidrom zur verkehrsträgerübergreifenden Landesgesellschaft für Mobilitätsdaten vor.
Bewertung In Vorbereitung: § 6 ÖPNVG in der Novelle vom 12.05.2026 schafft die gesetzliche Grundlage für eine landesweite rechtsfähige SPNV-Anstalt der Zweckverbände; die Aufgabenübertragung ist für 01.01.2027 vorgesehen (§ 6 Abs. 6), bestehende Verkehrsverträge dürfen nach § 16a teils bis 2028/2030 später übergehen.
Die Betriebsaufnahme und eigene Personenbeförderung sind dadurch nicht belegt. Daten-Landesgesellschaft und SPNV-Anstalt nicht gleichsetzen. Quellen: nrw.bdew.de (öffnet in neuem Tab) ; Gesetz- und Verordnungsblatt NRW (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
ÖPNVG NRW 2026 § 6 schafft landesweite SPNV-Struktur der Zweckverbände.
Praktische Umsetzung
Satzung, Personalausstattung und tatsächliche Übertragung noch nicht positiv nachgewiesen.
Wirkung und Ergebnisse
Keine real selbst betriebene Beförderungsleistung nachgewiesen.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 30
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 43
Wichtigster Beleg · Rechtsquelle
Gesetz- und Verordnungsblatt NRW · 2026, Seite 306 (öffnet in neuem Tab)recht.nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Weitere Quelle
nrw.bdew.de (öffnet in neuem Tab)nrw.bdew.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
PDF-Seite 43
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Landesweite Verkehrsgesellschaft aufbauen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
NRW.Mobidrom als verkehrsträgerübergreifende Mobilitätsdaten-Landesgesellschaft
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: In Vorbereitung. Belegstand 20. Oktober 2026.