Alle Forderungen

Stiftung Naturerbe NRW gründen

Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW

Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung

Umsetzung im Überblick

Stand der Umsetzung

Nicht umgesetzt

Kurzbilanz

Die Grünen wollten 2022 eine neue, landeseigene „Stiftung Naturerbe NRW“, die Naturschutzflächen aus Landesbesitz dauerhaft sichern sollte.

Bei der Namensprüfung sind zwei bereits lange bestehende Einrichtungen zu unterscheiden: die NRW-Stiftung für Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege (1986 gegründet) und die eigenständige, gemeinnützige NABU-Stiftung Naturerbe NRW (laut amtlichem Stiftungsverzeichnis am 24.

Wichtigster Beleg

Im Koalitionsvertrag

Verändert übernommen

Einordnung und offene Fragen

Was einzuordnen ist

März 2004 anerkannt). Die NABU-Stiftung ist trotz nahezu identischer Bezeichnung keine nach dem Regierungswechsel 2022 neu geschaffene landeseigene Stiftung.

Auch die seit Langem bestehenden Übertragungen von Bundesflächen des Nationalen Naturerbes an die NRW-Stiftung sind kein Beleg für neu übertragene Flächen des Landes NRW.

Ein neuer Gründungs-/Anerkennungsakt einer zusätzlichen landeseigenen Stiftung sowie konkrete Landesflächenübertragungen seit 2022 sind bislang nicht positiv belegt; daraus folgt ohne vollständigen Rechts-/Registerabgleich noch kein absoluter Negativbescheid.

Offene Punkte der Quellenprüfung

Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.

Dokumentierte Prüfhinweise lesen

Neue Stiftung nach 2022 vs Altstiftung und Bund→Stiftung vor 2022 streng trennen; kanonischer Fall WP041=WP124.

Warum diese Bewertung?

Koalitionscheck Verändert übernommen: GRÜNE-Wahlversprechen 2022 ist die Gründung einer neuen landeseigenen 'Stiftung Naturerbe NRW', nicht nur die Übertragung landeseigener Schutzgebietsflächen. Im Zukunftsvertrag Drucks.

142 Z7012–7014 steht die Überführung bestehender Landes-Schutzgebietsflächen in die schon existierende NRW-Stiftung, keine Stiftungserrichtung.

Vollständige Begründung und Dokumentation

Koalitionscheck Verändert übernommen: GRÜNE-Wahlversprechen 2022 ist die Gründung einer neuen landeseigenen 'Stiftung Naturerbe NRW', nicht nur die Übertragung landeseigener Schutzgebietsflächen. Im Zukunftsvertrag Drucks.

142 Z7012–7014 steht die Überführung bestehender Landes-Schutzgebietsflächen in die schon existierende NRW-Stiftung, keine Stiftungserrichtung.

Bewertung Nicht umgesetzt für die ausdrücklich NEUE landeseigene Rechtsperson: Die NRW-Stiftung entstand bereits 1986; die amtlich verzeichnete, gleichnamensähnliche NABU-Stiftung Naturerbe NRW wurde am 24.03.2004 anerkannt und ist kein 2022 neu geschaffener staatlicher Träger.

Eine dem Wahlversprechen entsprechende Neugründung seit 2022 ist durch die überprüften offiziellen Einrichtungen nicht belegt; konkrete seit 2022 erfolgte LAND→Stiftung-Flächenübertragungen wären getrennt zu belegen und dürfen nicht mit Bundesnaturerbe-Übertragungen verwechselt werden.

Quellen: nrw.bdew.de (öffnet in neuem Tab) ; Veröffentlichung auf im.nrw (öffnet in neuem Tab) ; nrw-stiftung.de (öffnet in neuem Tab)

Nachweise im Einzelnen

Recht und Beschlüsse

Amtliches Verzeichnis NRW-Innenministerium: NABU-Stiftung Naturerbe NRW mit Anerkennungsdatum24.03.2004, Träger NABU, gemeinnützig, Sitz Düsseldorf (Veröffentlichung auf im.nrw (öffnet in neuem Tab)).

Davon getrennt existiert die bereits 1986 von Landesregierung gegründete NRW-Stiftung Naturschutz/Heimat/Kultur (Jubiläum09.09.2026); bundesweit 21 Nationale Naturerbe-Flächen in NRW, acht von NRW-Stiftung betreut, Übertragungsherkunft BUNDESflächen.

Originalziel dagegen neue LANDESstiftung nach 2022 + Landesgrundstücke. Keine Neugründung aus Namensidentität behaupten.

Praktische Umsetzung

Anerkannte NABU-Stiftung seit 2004 und NRW-Stiftung seit 1986 real aktiv; NRW-Stiftung betreut acht ehemals bundeseigene Naturerbeflächen.

Direkter aktueller NRW-Stiftungsregistereintrag verbessert Prüfung der StiftungsIDENTITÄT; keine belegte eigene neue Landesstiftung mit ab 2022 übertragenen konkreten landeseigenen Flurstücken. NABU Stiftung ist nicht mit NRW-Stiftung gleichzusetzen.

Wirkung und Ergebnisse

Offen bleiben (1) Vollsuche amtlicher Stiftungsgründungs-/Anerkennungsakte 2022–22.10.2026 bezüglich einer weiteren landeseigenen Stiftung, (2) jeweiliger haushalts-/eigentumsrechtlicher Transfer LANDESflächen (nicht Bundes-Naturerbe) und (3) zusätzliche dauerhaft gesicherte Flächengrößen.

Die Existenz der NABU-Stiftung seit 2004 ist kein Negativbeweis für jede andere Neugründung.

Quellen zum Nachlesen

Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.

  1. Wahlprogramm

    Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)

    gruene-castrop-rauxel.de

    Die ursprüngliche Forderung

    PDF-Druckseite 39

  2. Koalitionsvertrag

    Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)

    cdu-nrw.de

    Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag

    PDF-Seite 143

  3. Wichtigster Beleg · Weitere Quelle

    nrw-stiftung.de (öffnet in neuem Tab)

    nrw-stiftung.de

    Nachweis zum Stand der Umsetzung

  4. Weitere Quelle

    nrw.bdew.de (öffnet in neuem Tab)

    nrw.bdew.de

    Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation

    PDF-Seite 143

  5. Landesveröffentlichung

    Veröffentlichung auf im.nrw (öffnet in neuem Tab)

    im.nrw

    Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation

  6. Landesveröffentlichung

    Veröffentlichung auf im.nrw (öffnet in neuem Tab)

    im.nrw

    Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation

Wahlprogramm und Koalitionsvertrag

Forderung und Vertragspassage lesen

Was sollte erreicht werden?

Stiftung Naturerbe NRW gründen

Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.

Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)

Was steht dazu im Koalitionsvertrag?

Bereits in Schutzgebieten liegende Flächen des Landes der bestehenden NRW-Stiftung überführen

Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.

Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)
Änderungen und Datenstand

Inhaltlicher Änderungsverlauf

  1. Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht umgesetzt. Belegstand 22. Oktober 2026.

Historische Zuordnung: WP-124 gehört zu WP-041. Die Forderung wird einmal gezählt.