Lernmittelfreiheit auf digitale Lernmittel ausweiten

Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW

Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung

Stand der Umsetzung

Nicht beurteilbar

Das NRW-Schulrecht lässt digitale Lernmittel bereits grundsätzlich zu. Daraus ergibt sich aber weder eine allgemeine kostenlose Bereitstellung digitaler Schulbücher und Lizenzen noch ein Anspruch auf kostenlose Endgeräte für sämtliche Schülerinnen und Schüler.

Belegstand: 22. Oktober 2026

Wichtigster Beleg

Im Koalitionsvertrag

Vollständig übernommen

Einordnung und offene Fragen

Was einzuordnen ist

Eine zusätzliche landesweite Umsetzung des Wahlversprechens ist nicht belegt.

Was noch offen ist

Lernmittel (digitales Buch) von Endgerät und Anschaffungsträgerschaft differenzieren.

Warum diese Bewertung?

Koalitionscheck Vollständig übernommen: Die Forderung, Lernmittelfreiheit für digitale Lernmittel weiterzuentwickeln, steht in der Sache ausdrücklich im Zukunftsvertrag Drucks. 58 Z2823–2825; Vertrag ergänzt hierzu kommunale Abstimmung und Öffnung für digitale Inhalte/Anbieter.

Vollständige Begründung und Dokumentation

Bewertung Nicht beurteilbar: § 30 Schulgesetz NRW definiert Lernmittel seit VOR 2022 als Schulbücher und 'andere Medien'; § 96 ermöglicht deren befristete unentgeltliche Überlassung innerhalb eines Durchschnittsbetrags ABZÜGLICH eines Eigenanteils.

Das ist nicht gleich einer seit 2022 neu eingeführten allgemein kostenlosen Digitalbuchlizenz oder einem Anspruch auf kostenlose Endgeräte.

Die amtlich geprüften Normen belegen die rechtliche EXISTENZ digitaler Lernmittel, aber nicht eine erst 2022–2026 geschaffene flächendeckende zusätzliche Finanzierung oder konkret kostenfreie Lizenzen für alle. Schulträgerausgaben/Lizenzstatistiken bleiben zu prüfen.

Quellen: nrw.bdew.de (öffnet in neuem Tab) ; Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)

Nachweise im Einzelnen

Recht und Beschlüsse

§ 30(1) SchulG NRW: Schulbücher und andere länger verwendete Medien, digital mitumfasst; § 96(1) befristet kostenlos überlassen mit Eigenanteil. Vermerk § 96 zuletzt durch NRW-Gesetz 2018 geändert. Keine spezifisch neue universelle Gratis-Endgerätepflicht aus § 96.

Praktische Umsetzung

Medienberatung NRW beschreibt digitale didaktische Lernmedien als grundsätzlich lernmittelfähig, technische Geräte und Übungsmaterialien aber nicht automatisch als Lernmittel. Eigenanteil sowie kommunale Beschaffungs-/Schulkonferenzpraxis bleiben.

Wirkung und Ergebnisse

Kostenfreie digitale Lizenzen und tatsächliche Entlastung aller NRW-Schüler seit 2022 nicht als landesweite bezifferte Wirkung belegt; Gerätetransfer und Endgeräte-Nutzungsmodell separat erfassen.

Quellen zum Nachlesen

Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.

Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)
gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 92
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)
cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 59
Wichtigster Beleg · Rechtsquelle
Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)
recht.nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Weitere Quelle
nrw.bdew.de (öffnet in neuem Tab)
nrw.bdew.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
PDF-Seite 59

Wahlprogramm und Koalitionsvertrag

Forderung und Vertragspassage lesen

Was sollte erreicht werden?

Lernmittelfreiheit auf digitale Lernmittel ausweiten

Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.

Originalstelle im Wahlprogramm

Was steht dazu im Koalitionsvertrag?

Lernmittelfreiheit mit kommunalen Spitzenverbänden weiterentwickeln und für digitale Inhalte/Anbieter öffnen

Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.

Fundstelle im Koalitionsvertrag

Änderungen und Datenstand

Inhaltlicher Änderungsverlauf

23. Oktober 2026
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht beurteilbar. Belegstand 22. Oktober 2026.

Technischen Datennachweis öffnen