Anonymen Krankenschein einführen
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
TeilweiseKurzbilanz
In Köln gibt es seit Juli 2023 einen anonymen Krankenschein für Menschen ohne geregelten Krankenversicherungsschutz. Im zweiten Halbjahr 2025 wurden laut Kölner Bericht 370 Scheine für 130 Menschen ausgestellt.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Vollständig übernommen
Einordnung und offene Fragen
Was einzuordnen ist
Das ist lokaler Vollzug, noch kein flächendeckend eingeführter anonymer Krankenschein für ganz NRW.
Was noch offen ist
370 Scheine sind nicht370 einzelne Menschen, lokaler Erfolg nicht automatisch Landesprogramm.
Warum diese Bewertung?
Koalitionscheck Vollständig übernommen: Original-Zukunftsvertrag Druckseite96 Zeilen4704–4710 sagt ausdrücklich einen anonymen Krankenschein für Menschen ohne definierten Aufenthaltsstatus zu, abgesichert mit einem Fonds.
Bewertung Teilweise, streng begrenzte Zurechnung: Die Stadt KÖLN betreibt seit Juli 2023 tatsächlich einen anonymen Krankenschein.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Koalitionscheck Vollständig übernommen: Original-Zukunftsvertrag Druckseite96 Zeilen4704–4710 sagt ausdrücklich einen anonymen Krankenschein für Menschen ohne definierten Aufenthaltsstatus zu, abgesichert mit einem Fonds.
Bewertung Teilweise, streng begrenzte Zurechnung: Die Stadt KÖLN betreibt seit Juli 2023 tatsächlich einen anonymen Krankenschein. Die städtische Seite bestätigt medizinische Behandlung und Verordnungen mit Pseudonymoption und eine Befristung bis 31.12.2026.
Der städtische Bericht für Juli–Dez 2025 zählt 370 ausgestellte SCHEINE für 130 Personen, nicht 370 verschiedene Betroffene.
Das ist ein lokaler praktischer Teilbeleg für das INSTRUMENT, aber kein Nachweis eines durch die NRW-Landesregierung eingerichteten landesweiten Systems einschließlich LANDES-Fonds, und kommunaler Betrieb darf nicht als Landeskoalitionsleistung zugerechnet werden.
Status 'Teilweise' bezieht sich ausdrücklich auf vorhandenen lokalen Vollzug; landesweite Einführung und Finanzierung bleiben offen. Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; stadt-koeln.de (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
Kölner kommunales Modell seit 07.2023, Landestotal-Regel nicht belegt.
Praktische Umsetzung
370 ausgestellte AKS-Scheine für 130 unterschiedliche Personen H2/2025; kommunal befristet bis 31.12.2026.
Wirkung und Ergebnisse
Medizinischer Zugang lokal nachweisbar, NRW-weit nicht flächendeckend quantifiziert.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 116
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 97
Wichtigster Beleg · Weitere Quelle
stadt-koeln.de (öffnet in neuem Tab)stadt-koeln.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Weitere Quelle
stadt-koeln.de (öffnet in neuem Tab)stadt-koeln.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Anonymen Krankenschein einführen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Anonymen Krankenschein zur Versorgung von Menschen ohne definierten Aufenthaltsstatus und finanziellen Fonds schaffen
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Teilweise. Belegstand 20. Oktober 2026.