Alle Forderungen

Bürgermedien und lokale Medienvielfalt fördern

Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW

Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung

Umsetzung im Überblick

Stand der Umsetzung

Teilweise

Kurzbilanz

NRW unterstützt Bürgermedien und lokale Medienvielfalt durch Förderprogramme der staatsfern organisierten Landesanstalt für Medien. Deren Haushalt 2026 sieht 882.000 Euro für Bürgermedien und 800.000 Euro für Vielfalt/Partizipation vor.

Wichtigster Beleg

Im Koalitionsvertrag

Teilweise übernommen

Einordnung und offene Fragen

Was einzuordnen ist

Ein 2025 ausgeschriebener Förderrahmen für eine Partizipationsplattform sieht 2026 bis zu 300.000 Euro vor. Zusätzlich begann am 11.05.2026 'Media Forward NRW' als dreijähriges Qualifizierungsprojekt für gemeinwohlorientierten Journalismus.

Mittelansätze, Ausschreibung und Projektstart belegen weder tatsächlich ausgezahlte Beträge noch dauerhaft neue Lokalredaktionen.

Was noch offen ist

gezielt vor Fachabnahme: Abgeschlossene Förderbescheide, tatsächlich ausgezahlte Mittel, 2026 Programmteilnehmende und Erhalt der Lokalredaktionen belegen.

Warum diese Bewertung?

Koalitionscheck Teilweise übernommen: CDU/GRÜNE-Zukunftsvertrag Drucks. 127 Z6245–6255 setzt sich explizit für lokale Medienvielfalt, Lokaljournalismus, Nachwuchs und starke Lokalradios ein. Bürgermedien als eigene geförderte Sparte sind in dieser Passage nicht ebenso konkret erfasst.

Vollständige Begründung und Dokumentation

Koalitionscheck Teilweise übernommen: CDU/GRÜNE-Zukunftsvertrag Drucks. 127 Z6245–6255 setzt sich explizit für lokale Medienvielfalt, Lokaljournalismus, Nachwuchs und starke Lokalradios ein. Bürgermedien als eigene geförderte Sparte sind in dieser Passage nicht ebenso konkret erfasst.

Bewertung Teilweise: Die staatsfern organisierte Landesanstalt für Medien NRW hat im Haushaltsplan 2026 882.000 EUR für Bürgermedien und 800.000 EUR für Förderung von Vielfalt/Partizipation veranschlagt.

Zusätzlich startete das Land mit dem Media Forward Fund am11.05.2026 ein dreijähriges Qualifizierungsprojekt für gemeinwohlorientierte Medien in NRW.

Dies sind reale Förderstrukturen und ein neuer 2026 er Projektstart, aber HAUSHALTSANSÄTZE allein sind keine Auszahlung und beweisen weder zusätzliche Mediengründungen noch messbar mehr lokale Vielfalt; LfM-Förderung existierte bereits vor 2022.

Quelle: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; medienanstalt-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; mediaforwardfund.org (öffnet in neuem Tab)

Nachweise im Einzelnen

Recht und Beschlüsse

Landesmedienanstalt ist staatsfern; ihre Bürgermedien-Fördersatzung besteht seit 2014. Förderbekanntmachung12.05.2025 nach § 40c LMG NRW für einmalig max300.000 EUR in 2026; neue Medien-Forward-Partnerschaft 2026 ist Qualifizierung, kein automatischer Investitions-/Betriebszuschuss an Lokalredaktionen.

Praktische Umsetzung

Haushalt LfM 2026: Bürgermedien 882.000 EUR, Vielfalt und Partizipation 800.000 EUR (Ansätze). Ausschreibung Partizipationsplattform 2026 bis 300.000 EUR; 'Media Forward NRW' Start Mai 2026, Bewerbungen/Qualifizierung.

Bewilligte Fälle, Mittelabrufe/Auszahlungen und Teilnehmerabschlüsse noch nicht im geprüften Primärquellenbestand.

Wirkung und Ergebnisse

Dauerhaft neu geschaffene bürgermediale Angebote, zusätzliche Lokalredaktionen, tatsächlich erreichte Öffentlichkeit und langfristiger Bestand nicht aus Budget, Ausschreibung oder Kursstart ableitbar.

Quellen zum Nachlesen

Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.

  1. Wahlprogramm

    Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)

    gruene-castrop-rauxel.de

    Die ursprüngliche Forderung

    PDF-Druckseite 159

  2. Koalitionsvertrag

    Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)

    cdu-nrw.de

    Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag

    PDF-Seite 128

  3. Wichtigster Beleg · Weitere Quelle

    medienanstalt-nrw.de (öffnet in neuem Tab)

    medienanstalt-nrw.de

    Nachweis zum Stand der Umsetzung

  4. Weitere Quelle

    mediaforwardfund.org (öffnet in neuem Tab)

    mediaforwardfund.org

    Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation

Wahlprogramm und Koalitionsvertrag

Forderung und Vertragspassage lesen

Was sollte erreicht werden?

Bürgermedien und lokale Medienvielfalt fördern

Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.

Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)

Was steht dazu im Koalitionsvertrag?

Gemeinnützigkeit lokalen Journalismus unterstützen, günstige Rahmenbedingungen lokaler Medienvielfalt und starke Lokalradioszene

Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.

Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)
Änderungen und Datenstand

Inhaltlicher Änderungsverlauf

  1. Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Teilweise. Belegstand 22. Oktober 2026.