Grenznahe Atomkraftwerke durch Initiativen und Einsprüche bekämpfen
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
UmgesetztKurzbilanz
Nordrhein-Westfalen hat 2023 eine formelle Stellungnahme gegen die Laufzeitverlängerung der belgischen Atomkraftwerke Tihange 3 und Doel 4 abgegeben. Damit ist eine konkrete grenzüberschreitende Initiative belegt.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Vollständig übernommen
Einordnung und offene Fragen
Was einzuordnen ist
Eine tatsächliche Stilllegung oder verhinderte Verlängerung folgt daraus nicht.
Was noch offen ist
Andere grenznahe Kernkraftwerke sowie LT-Antwort18/13180 nachholen; die nachgewiesene Stellungnahme nicht als Erfolg beim Auslandsbetreiber bewerten.
Warum diese Bewertung?
Koalitionscheck Vollständig übernommen hinsichtlich des versprochenen TÄTIGWERDENS: Die GRÜNEN wollten Initiativen und Einwendungen gegen grenznahe Atomkraftwerke.
Der Zukunftsvertrag 2022 Druckseite131 Zeilen6485–6490 bekräftigt die entsprechende aktive Haltung gegen Laufzeitverlängerungen und den Dialog mit ausländischen Stellen.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Koalitionscheck Vollständig übernommen hinsichtlich des versprochenen TÄTIGWERDENS: Die GRÜNEN wollten Initiativen und Einwendungen gegen grenznahe Atomkraftwerke.
Der Zukunftsvertrag 2022 Druckseite131 Zeilen6485–6490 bekräftigt die entsprechende aktive Haltung gegen Laufzeitverlängerungen und den Dialog mit ausländischen Stellen.
Bewertung Umgesetzt bezogen auf nachweisbare EINSPRÜCHE/INITIATIVEN, NICHT auf die endgültige Abschaltung ausländischer Reaktoren: NRW-Wirtschafts- und Umweltministerium gaben am20.06.2023 gemeinsam eine formelle, ausführlich begründete Stellungnahme im grenzüberschreitenden UVP-Verfahren gegen die Laufzeitverlängerung von Tihange3 und Doel4 ab.
NRW war bei der Beteiligung nach amtlicher Bekanntmachung vom 10.05.2023 sogar koordinierende deutsche Behörde. Die Landesstellungnahme kritisierte u.a. Sicherheitsanalysen und lehnte die Laufzeitverlängerung über40 Jahre ab.
Belgien entscheidet selbst über Laufzeit/Stilllegung; dieser Erfolg wird ausdrücklich nicht zugerechnet. Die Abdeckung ALLER weiteren Grenzreaktoren bleibt offen.
Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab) ; Veröffentlichung auf wirtschaft.nrw (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
Ministerielle grenzüberschreitende UVP-Stellungnahme NRW20.06.2023; Entscheidungskompetenz für Betrieb liegt nicht bei NRW.
Praktische Umsetzung
Zwei NRW-Ministerien reichten kritische Stellungnahme gegenüber belgischer Behörde ein; förmliche Mitwirkung nachgewiesen.
Wirkung und Ergebnisse
Kein Kausalnachweis, dass Verlängerung verhindert oder betroffene AKW stillgelegt wurden.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 28–29
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 132
Wichtigster Beleg · Landesveröffentlichung
Veröffentlichung auf wirtschaft.nrw (öffnet in neuem Tab)wirtschaft.nrw
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Rechtsquelle
Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)recht.nrw.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Grenznahe Atomkraftwerke durch Initiativen und Einsprüche bekämpfen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Grenzüberschreitend weiterhin auf Abschaltung der schadhaften Reaktorblöcke belgischer Kernkraftwerke Tihange und Doel hinwirken und alternative erneuerbare Energiegewinnung stärken.
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Umgesetzt. Belegstand 20. Oktober 2026.