Alle Forderungen

Barrierefreie Hochschullehre mit Induktionsschleifen und barrierefreier Ausstattung fördern

Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW

Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung

Umsetzung im Überblick

Stand der Umsetzung

Teilweise

Kurzbilanz

WICHTIGE KORREKTUR gegenüber bisherigem reinen Rechtsbefund: Das vom NRW-Wissenschaftsministerium finanzierte Förderprogramm 'Inklusive Hochschule NRW' dokumentiert 98 realisierte Maßnahmen an 23 Hochschulen, darunter eine an der Westfälischen Hochschule aus Fördermitteln angeschaffte Phonak Roger NeckLoop-Hörhilfe mit induktiver Übertragung an Hörgeräte.

Das Programm begann jedoch bereits 2020, wird bis 2028 aus dem ZSL fortgeführt und nennt ein Gesamtvolumen von rund 6,6 Mio EUR.

Wichtigster Beleg

Im Koalitionsvertrag

Nur thematisch erwähnt

Einordnung und offene Fragen

Was einzuordnen ist

Ein Kölner Inklusions-Projekt-Fonds realisierte bis 2024 13 Projekte (seit 2021). 2026 HG § 62b zusätzlich gestärkte Vertretungsrechte. Konkrete Ausstattung real vorhanden, aber Umfang NEU ab 2022 unbekannt.

Offene Punkte der Quellenprüfung

Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.

Dokumentierte Prüfhinweise lesen

Hochschulbau-/Finanzierungspläne und an Hochschulen installierte Induktionsschleifen/Vollzugserhebungen ab 2022 prüfen.

Warum diese Bewertung?

Koalitionscheck NUR Nur thematisch erwähnt: Das Wahlprogramm verlangt praktische Förderung barrierefreier Hochschullehre einschließlich Induktionsschleifen und Lehr-/Lernraum-Ausstattung.

Der Vertrag Drucks 71 Z3465–3468 will Nachteilsausgleiche bei Prüfungen diskutieren und Behindertenbeauftragte stärken, ohne entsprechende technische Investitionsförderung ausdrücklich aufzunehmen.

Vollständige Begründung und Dokumentation

Koalitionscheck NUR Nur thematisch erwähnt: Das Wahlprogramm verlangt praktische Förderung barrierefreier Hochschullehre einschließlich Induktionsschleifen und Lehr-/Lernraum-Ausstattung.

Der Vertrag Drucks 71 Z3465–3468 will Nachteilsausgleiche bei Prüfungen diskutieren und Behindertenbeauftragte stärken, ohne entsprechende technische Investitionsförderung ausdrücklich aufzunehmen.

Bewertung Teilweise: Das MKW-Landesförderprogramm 'Inklusive Hochschule NRW' dokumentiert auf einer von beteiligten Hochschulen getragenen Good-Practice-Plattform 98 tatsächlich REALISIERTE Maßnahmen an23 Hochschulen, darunter eine Westfälische Hochschule durch Fördermittel angeschaffte Phonak Roger NeckLoop-Hörhilfe mit induktiver Kopplung, weitere assistive Technik/Barrierefreiheit.

Seit 2020 bis 2028 läuft dieses PROGRAMM, also schon VOR Wahl 2022; ungefähr6,6Mio EUR Programmvolumen ist kein neuer Koalitions-Förderbetrag oder nachgewiesene Einzel-Auszahlung für alle 98 Maßnahmen.

Die Hochschulgesetzreform 2026 stärkte § 62b-Behindertenvertretungsrechte, aber diese sind nicht mit Induktionsschleifen gleichzusetzen. Positive tatsächliche Unterstützung vorhanden; Anzahl erstmals seit 2022 neu finanzierter Anlagen und landesweite barrierefreie Lehrzugänglichkeit sind offen.

Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Veröffentlichung auf inklusive-hochschule.nrw (öffnet in neuem Tab) ; Gesetz- und Verordnungsblatt NRW (öffnet in neuem Tab)

Nachweise im Einzelnen

Recht und Beschlüsse

Programmstart 2020 vor Koalition; Fortführung und Laufzeit bis 2028 ist kein Auszahlungs-Ist 2026. 2026 Hochschulstärkungsgesetz GV.NRW S552 ab 04.08.2026 erweitert § 62b Beauftragten-Mitwirkungs- und Beanstandungsrechte; Amtsposition existierte zuvor.

Förderprogramm, Sachausstattung und Rechtsänderung getrennte Instrumente.

Praktische Umsetzung

23 Hochschulen/98 dokumentierte heterogene Umsetzungsmaßnahmen; eine konkrete induktive personengebundene Hörhilfe an der Westfälischen Hochschule und 13 Kölner Inklusionsprojekte bis 2024. Zahl fest installierter neuer HÖRSAAL-Induktionsschleifen und Beschaffungsdaten seit 2022 noch nicht ermittelt.

Wirkung und Ergebnisse

Kein landesweiter Anteil technisch barrierefrei ausgestatteter Hörsäle oder gleichartige Vergleichsdaten 2021/22–2026 für Lehrzugang und Studienerfolg.

Quellen zum Nachlesen

Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.

  1. Wahlprogramm

    Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)

    gruene-castrop-rauxel.de

    Die ursprüngliche Forderung

    PDF-Druckseite 98

  2. Koalitionsvertrag

    Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)

    ez-der-laender.de

    Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag

    PDF-Seite 72

  3. Wichtigster Beleg · Landesveröffentlichung

    Veröffentlichung auf inklusive-hochschule.nrw (öffnet in neuem Tab)

    inklusive-hochschule.nrw

    Nachweis zum Stand der Umsetzung

  4. Weitere Quelle

    cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)

    cdu-nrw.de

    Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation

    PDF-Seite 72

  5. Rechtsquelle

    Gesetz- und Verordnungsblatt NRW · 2026, Seite 552 (öffnet in neuem Tab)

    recht.nrw.de

    Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation

Wahlprogramm und Koalitionsvertrag

Forderung und Vertragspassage lesen

Was sollte erreicht werden?

Barrierefreie Hochschullehre mit Induktionsschleifen und barrierefreier Ausstattung fördern

Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.

Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)

Was steht dazu im Koalitionsvertrag?

Die Einordnung steht im Koalitionsvertragscheck oben.

Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.

Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)
Änderungen und Datenstand

Inhaltlicher Änderungsverlauf

  1. Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Teilweise. Belegstand 20. Oktober 2026.