Gründungen neuer Inklusionsbetriebe durch erleichterte Rahmenbedingungen aktiv fördern
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
TeilweiseKurzbilanz
GEPRÜFTER KONKRETER VOLLZUG statt bloßer Antragsfähigkeit: Eine NRW-Arbeitsministeriums-Vorlage zum Haushaltsentwurf 2026 bestätigt, dass aus 'Integration unternehmen!' 2022–2024 rund 230 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen wurden.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Teilweise übernommen
Einordnung und offene Fragen
Was einzuordnen ist
Im Jahr 2024 wurden rund 35 INVESTIVE PROJEKTE zur Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze mit ca1,7 Mio EUR bewilligt. Die Richtlinie existiert seit 2013 (Änderung 2021), nicht neu seit 2022; 35 Projekte sind keine35 neu GEGRÜNDETEN Betriebe.
KRITISCH: Das Ministerium kündigt in der Haushaltsvorlage Oktober 2025 den Wegfall der eigenen Landes-Programmmittel ab 2026 an; die NRW.BANK-Webseite (Informationsstand07/2026) nennt dagegen Programmgültigkeit bis 31.12.2026.
Das ist ein widersprüchlicher Quellenstand und keine gesicherte Bestätigung fortdauernder neuer Landesbewilligungen 2026. Förderung aus der von den Landschaftsverbänden verwalteten Ausgleichsabgabe läuft als anderer Finanzierungsweg weiter.
Was noch offen ist
Jahreszahlen Neugründungen und Abmeldungen, Zuwendungsbescheide/IST, Änderungs-Synopse der Richtlinie und Investitionsfälle ab 2022.
Warum diese Bewertung?
Koalitionscheck Teilweise übernommen: Die CDU/GRÜNE-Zusage Druckseite102 Z4996–5002 unterstützt bessere Finanzierung und Weiterentwicklung von Inklusionsbetrieben, nennt aber das von den GRÜNEN verlangte SENKEN KONKRETER GRÜNDUNGSHÜRDEN und die gezielte Gründung NEUER Firmen nicht ausdrücklich.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Koalitionscheck Teilweise übernommen: Die CDU/GRÜNE-Zusage Druckseite102 Z4996–5002 unterstützt bessere Finanzierung und Weiterentwicklung von Inklusionsbetrieben, nennt aber das von den GRÜNEN verlangte SENKEN KONKRETER GRÜNDUNGSHÜRDEN und die gezielte Gründung NEUER Firmen nicht ausdrücklich.
Bewertung Teilweise: Amtliche NRW-MAGS-Haushaltsvorlage18/4367 vom Oktober 2025 bestätigt, dass aus dem Landesprogramm 'Integration unternehmen!' in 2022–2024 rund 230 tatsächlich NEUE SOZIALVERSICHERUNGSPFLICHTIGE ARBEITSPLÄTZE entstanden.
Damit ist ein realer Vollzug belegt, aber '230 neue Arbeitsplätze' bedeutet NICHT230 neu gegründete Inklusionsunternehmen. Die Förderrichtlinie existiert seit 2013; Landesbudget wurde 2024/25 reduziert.
Das Ministerium kündigte in derselben Vorlage einen Wegfall der EIGENEN Landesfördermittel AB 2026 an, während andere Förderungen z.B. der LVR/LWL-Inklusionsämter aus der Ausgleichsabgabe unabhängig davon weiterbestehen.
Eine ältere NRW.BANK-Informationsseite mit Programmgültigkeit Ende 2026 ist kein Beweis für neue Bewilligungen im2026er Landesetat. Neugründungsanzahl, erleichterte Gründungsbedingungen und tatsächlich ausgezahlte öffentliche Beträge je Jahr fehlen.
Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; opal.landtag.nrw.de (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
Landesprogramm Grundrichtlinie19.02.2013, zuletzt Änderungen15.11.2021; Max80% der förderfähigen Kosten/20.000EUR pro NEU geschaffenem Arbeitsplatz laut NRW.BANK/LWL, nicht per se Neugründung.
Amtliche Haushaltsvorlage18/4367 (Okt 2025) meldet 2024 1,7M EUR für rund 35 Projekte und 2022–24 ~230 neue Arbeitsplätze; beabsichtigte vollständige Einstellung eigener Landesförderung ab 2026, zugleich Fortsetzung von LVR/LWL-Ausgleichsabgabe.
Widersprechende Programmlaufzeit NRW.BANK Ende 2026 separat dokumentieren; tatsächliche Bescheidlage 2026 offen.
Praktische Umsetzung
Ministeriell belegte tatsächliche Schaffung von circa230 neuen sozialversicherungspflichtigen Stellen 2022–24 und ca35 bewilligte FörderPROJEKTE 2024 (1,7M EUR Bewilligungsvolumen). Keine direkte Zuordnung zu neu gegründeten unabhängigen Gesellschaften und keine sichere Zahl 2025/26-Neugründungen.
Wirkung und Ergebnisse
Keine homogene Reihe betrieblicher Neugründungen/Schließungen, deren originäre Mehrbeschäftigung gegenüber 2021 oder realer Bewilligungs-IST 2026. Zusätzliche Arbeitsplätze in bestehenden Betrieben zählen nur als Arbeitsplatz-Output.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 112
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 103
Wichtigster Beleg · Weitere Quelle
Landtagsvorlage 18/4367 (öffnet in neuem Tab)opal.landtag.nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Gründungen neuer Inklusionsbetriebe durch erleichterte Rahmenbedingungen aktiv fördern
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Inklusionsbetriebe weiterentwickeln und finanziell hinterlegen sowie Budget für Arbeit und Ausbildung weiterentwickeln
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Teilweise. Belegstand 20. Oktober 2026.