Frei verfügbare PC-Arbeitsplätze in öffentlichen Einrichtungen für Menschen ohne Endgerät schaffen
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
Nicht beurteilbarKurzbilanz
POSITIVER PRAXISBELEG und wichtiger ALTZEITPUNKT: Das Selbstlernzentrum der Stadtbibliothek Bergkamen betreibt laut eigener aktueller städtischer Seite zwölf PC-Arbeitsplätze und acht Laptops; Nutzung des Lernzentrums ist kostenlos, aber nur mit gültigem Bibliotheksausweis (Ausweiskosten gesondert möglich), Ausdrucke kosten extra.
Die Einrichtung sei mit NRW-Landesmitteln gefördert worden.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Teilweise übernommen
Einordnung und offene Fragen
Was einzuordnen ist
Eine BERGKamener Gemeinderatsvorlage über die damals geplante Anschaffung eines Computer-Lerncenters mit zwölf Plätzen und Bewilligung von50% Landeszuschuss stammt allerdings schon von etwa 2007 – lange VOR 2022!
Der 2024 er NRW-Bibliotheksfördererlass erlaubt technische IT-Investitionen, setzt für viele Einrichtungen öffentlichen Internetzugang/EDV bereits voraus und belegt keine nach 2022 neu beschafften frei nutzbaren Bürger-PC-Arbeitsplätze.
Somit echte Anwendungsbeispiele, aber keine 2022–26 landesweite zusätzliche Einrichtung von kostenlosen PC-Arbeitsplätzen quantitativ belegbar.
Was noch offen ist
Förderbescheide mit Nutzungszweck, konkrete Standort-/Öffnungszeitenliste und Zahl Besucherarbeitsplätze vor/nach 2022 beschaffen.
Warum diese Bewertung?
Koalitionscheck Teilweise übernommen: Der Koalitionsvertrag DruckS 77 Z3795–3797 sagt mehr frei verfügbare GERÄTE in öffentlichen Einrichtungen für Menschen ohne eigenes Endgerät ausdrücklich zu, doch das Wahlprogramm konkretisiert auf tatsächlich nutzbare PC-ARBEITSPLÄTZE, nicht beliebige Leih-/Mobilgeräte; kein flächendeckendes Ausbauprogramm im Vertrag konkretisiert.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Koalitionscheck Teilweise übernommen: Der Koalitionsvertrag DruckS 77 Z3795–3797 sagt mehr frei verfügbare GERÄTE in öffentlichen Einrichtungen für Menschen ohne eigenes Endgerät ausdrücklich zu, doch das Wahlprogramm konkretisiert auf tatsächlich nutzbare PC-ARBEITSPLÄTZE, nicht beliebige Leih-/Mobilgeräte; kein flächendeckendes Ausbauprogramm im Vertrag konkretisiert.
Bewertung Nicht beurteilbar für neue 2022–26 Landesmaßnahmen: Die Stadtbibliothek Bergkamen belegt aktuell zwölf stationäre Computer-Arbeitsplätze, acht Laptops und kostenlose Nutzung des Selbstlernzentrums mit gültigem Bibliotheksausweis (Ausweis ggf entgeltpflichtig, Druck extra).
Die Stadt sagt eine NRW-Landesförderung für die Einrichtung zu. Eine ältere Bergkamener Ratsvorlage über Anschaffung12 PC-Arbeitsplätze mit 50% Landeszuschuss stammt jedoch bereits aus 2007, also VOR der Schwarz-Grün-Amtszeit.
Die 2024 er allgemeine NRW-Bibliotheksförderrichtlinie lässt IT-Technik grundsätzlich förderfähig sein, belegt aber keine ab 2022 NEU eingerichteten unentgeltlichen Arbeitsplätze an Landesstandorten.
Reale Beispiele sind dokumentiert, Zahl und lokale Verteilung der neuen Plätze und Auszahlungen seit 2022 bleiben offen.
Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; bergkamen.de (öffnet in neuem Tab) ; Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
Bibliotheksförderrichtlinie12.03.2024 MBl NRW 2024 S458 Nr 2.1/2.2 IT-Infrastruktur; Nr 4 Förderfähigkeitsvoraussetzungen EDV für Mitarbeitende und Kunden und öffentlicher Internetzugang. 2024 Fördermöglichkeit≠neue 2024 Kauf-/Inbetriebnahmebestätigung.
Bergkamen kommunaler Lernort, Zuschuss im ursprünglichen RIS-Altprojekt 50%, Zeitpunkt vor Regierung. Kostenfreiheit der PC-Nutzung bei erforderlicher Nutzerkarte nicht gleich kostenfreiem Bibliotheksausweis für alle.
Praktische Umsetzung
Konkreter Ort Bergkamen mit 12 stationären PCs und 8 Laptops, Nutzungsbedingungen der eigenen Stadtseite; früher Landeszuschuss50% zu Lerncenter-Projekt kommunal dokumentiert. Kein gezielter NEUER Bewilligungsfall 2022–26 in dieser Charge positiv gefunden.
Wirkung und Ergebnisse
Keine landesweite Zahl neu hinzugekommener PC-Arbeitsplätze, Teilhabeeffekt auf Menschen ohne Endgerät und tatsächliche Barrierearmut der Öffnungszeiten und Gebührenbedingungen.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 74
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 78
Wichtigster Beleg · Weitere Quelle
bergkamen.de (öffnet in neuem Tab)bergkamen.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Rechtsquelle
Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)recht.nrw.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Frei verfügbare PC-Arbeitsplätze in öffentlichen Einrichtungen für Menschen ohne Endgerät schaffen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Mehr frei verfügbare digitale Endgeräte in öffentlichen Einrichtungen bereitstellen, damit Menschen ohne eigenes Gerät digitale Leistungen nutzen können.
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht beurteilbar. Belegstand 20. Oktober 2026.