Kulturförderung deutlich erhöhen und freie Szene/Soziokultur sichern

Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW

Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung

Stand der Umsetzung

Teilweise

ENTSCHEIDENDER NEUER MEHRJAHRES-HAUSHALTSVERGLEICH: NRW-Kulturministerin beziffert in offizieller Landtagsvorlage 18/4518 für Kulturkapitel06 050 im nachträglich angehobenen PLAN 2026 genau318.268.700 EUR, gegenüber dem veröffentlichten Haushalt 2025 genau310.310.900 EUR, nominell+7.957.800 EUR.

Das ist echte 2026 AUFSTOCKUNG gegenüber 2025, nachdem Erstentwurf 2026 nur301.842.900 EUR vorsah.

Belegstand: 20. Oktober 2026

Wichtigster Beleg

Im Koalitionsvertrag

Vollständig übernommen

Einordnung und offene Fragen

Was einzuordnen ist

Die unmittelbare Baseline-Vorgängerregierung im HH-ENTWURF 2022 Kap06 050 betrug dagegen315,7 Mio EUR (Landtag Vorlage 17/5614), sodass PLAN 2026 nur rund 2,57 Mio EUR bzw0,8% ÜBER NOMINAL 2022 liegt – trotz seither gestiegener Personal-/Sachkosten KEINE DEUTLICHE reale Nettoerhöhung.

Kulturrat NRW bestätigt 30.10.2025: Etat 2026 kehrte ungefähr auf2022er Höhe zurück, Inflations-/Personalkosten nicht abgedeckt, zugesagte Mehraufwendungen für Honoraruntergrenzen 2026.

2027 HH-ENTWURF laut Kulturrat/WDR Sep 2026 rund 336 Mio (rund 18 Mio mehr als PLAN 2026), ist aber neuer ZUKUNFTSENTWURF, enthält ggf gebundene/Einmal-Ausgaben und belegt NOCH KEINE ausgezahlte laufende Förderung.

Soziokultur NRW 2025 erhielt laut Verbands-Jahresbericht1.698.000 EUR Landesgeld und reichte1.634.000 EUR an181 Projekte weiter (389 Anträge); 2026 Strukturförderung bündelt Alt-Titel ohne nachgewiesenen Aufwuchs.

Neue NRW Honoraruntergrenzen 2024/26 rechts-/förderpolitisch realer Qualitätsfortschritt, aber höheres veranschlagtes Honorar kein tatsächlicher gesamter Mehreinnahmenbetrag Freie Szene.

Ministerium weist zudem 2026 Haushalts-NEUGLIEDERUNG in TG77–81 aus; historische Sparte-zu-Sparte-Direktvergleiche nur mit Überleitungstabellen valide.

Was noch offen ist

jährliche Kulturtitel 2022–26, Kassen-Ist, inflationsbereinigte Vergleichsreihe sowie freie Szenesparte aufbereiten.

Warum diese Bewertung?

Koalitionscheck Vollständig übernommen: Zukunftsvertrag DruckS 123–124 Z6088–6091 will Kulturetat bis Ende der Legislatur schrittweise um50% erhöhen, kommunale Förderung nicht kürzen und freie Szene gezielt unterstützen; DruckS 124 Z6130–6132 sieht zudem strukturbildende Landesförderung vor.

Vollständige Begründung und Dokumentation

Bewertung Teilweise: Die NRW-Kulturministerin dokumentiert in Landtag-Vorlage 18/4518 vom November 2025 für den PLAN 2026 Kapitel06 050 318.268.700EUR gegenüber PLAN 2025 310.310.900EUR (+7.957.800EUR bzw2,56% NOMINAL).

Der Haushalts-ENTWURF 2022 Vorgängerregierung in gleicher Kapitelüberschrift nannte ca315,7M EUR; damit 2026 nominal nur etwa 0,8% darüber, keine gegenüber dieser Basis annähernd50% höhere reale Förderung. Die 2026 er Haushaltstitelgliederung wurde umgebaut, Detail-Sparten nur über Überleitungstabellen vergleichen.

Soziokultur NRW erhielt 2025 nach eigenem Rechenschaftsbericht 1.698.000EUR LANDESmittel und leitete1.634.000EUR für 181 Projekte weiter, 389 Anträge; der Verband meldet KEINE Aufstockung seiner Mittel in diesem Programm, während Honoraruntergrenzen seit 2024/26 als FÖRDERBEDINGUNG eingeführt wurden.

Die Landtags-Etatmittel sind Haushaltsansätze, keine über alle Kapitel kumulierten IST-AUSZAHLUNGEN. Künftiger Haushaltsentwurf 2027 noch nicht verabschiedet und politische 50%-Frist bis Landtagswahl 2027.

Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Dokument des Landtags Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab) ; soziokultur-nrw.de (öffnet in neuem Tab)

Nachweise im Einzelnen

Recht und Beschlüsse

Landes-Kulturhaushalt Einzelplan06 Kapitel06 050 ist explizit veranschlagter Förderansatz, differenziert von tatsächlich kassenwirksamem Jahres-IST und weiteren kulturellen Förderungen aus anderen EP/Kapiteln. NRW Kulturgesetzbuch Stammrecht 2021 vor Koalition, 2026 Förderbedingungen Honorarmindeststandards neu.

LT18/4518 datierte spätere Ergänzung 318.2687M und LT17/5614 Altbasis Entwurf315.7M: Entwurf 2022 vs Plan 2026 nicht als gleiche endgültige Kassen-IST vergleichen. 2027 ENTWURF336M kein beschlossenes 2027 oder ausgezahltes Niveau. Neue TG-Logik 2026 macht freier-Szene-Einzeltitel nicht ohne Zuordnung zeitvergleichbar.

Praktische Umsetzung

Amtlich realer Etat-SOLL Anstieg 2025→2026 +7.9578M auf318.2687M. Freie Soziokultur 2025 LANDESMITTEL 1.698M erhalten, 1.634M tatsächlich an181 Projekte weitergeleitet; Honorarförderbedingung 2024/26 neu.

Kassen-IST 2022/2025/2026 und voll vergleichbarer freie-Szene+Soziokultur-Titel nach TG-Überleitung noch nicht selbst aus Landesrechnung tabelliert.

Wirkung und Ergebnisse

2022→2026 realer preisbereinigter Kulturförder-Anstieg NICHT nachgewiesen; nominaler HH-Vergleich liegt nur ca0,8% über Ausgangswert, 2025→2026 Zwischenjahreserholung. Reale Honorar-Einkommenssteigerung und langfristige Fördersicherheit der freien Szene aus 2025 er Projektzahl allein nicht messbar.

Quellen zum Nachlesen

Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.

Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)
gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 155
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)
cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 124
Wichtigster Beleg · Parlamentarisches Dokument
Landtagsvorlage 18/4518 (öffnet in neuem Tab)
landtag.nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Weitere Quelle
cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)
cdu-nrw.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
PDF-Seite 125
Weitere Quelle
soziokultur-nrw.de (öffnet in neuem Tab)
soziokultur-nrw.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation

Wahlprogramm und Koalitionsvertrag

Forderung und Vertragspassage lesen

Was sollte erreicht werden?

Kulturförderung deutlich erhöhen und freie Szene/Soziokultur sichern

Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.

Originalstelle im Wahlprogramm

Was steht dazu im Koalitionsvertrag?

Kulturetat bis Ende der Legislatur um 50 Prozent aufstocken und freie Szene fördern

Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.

Fundstelle im Koalitionsvertrag

Änderungen und Datenstand

Inhaltlicher Änderungsverlauf

23. Oktober 2026
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Teilweise. Belegstand 20. Oktober 2026.

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