Landesgebäude und freie Landesflächen kulturell nutzen – NRW.URBAN und BLB einbinden

Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW

Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung

Stand der Umsetzung

Teilweise

WESENTLICHER NEUER OBJEKT-SCHARFER POSITIVVOLLZUG, aber KEINE KULTURFREIGABE im staatseigenen Objekt nachweisbar: NRW.URBAN berichtet05.10.2026 exakt über ehemalige Staatsliegenschaft GERICHtSGEBÄUDE UND GEFÄNGNIS in MINDEN, Eigentümer explizit LAND NRW, seit 2020 bzw 2012 leer;

MHKBD Land beauftragte NRW.URBAN mit der Vermarktung/Entwicklung, professioneller Interimsträger Monoma hat Nutzungskonzept für VORDERES Gerichtsgebäude mit Büro-/Schulungs-GEWERBE und befristetem WOHNEN, günstig vermietet, kein öffentliches Kultur-Atelier in Vertrags-/Nutzerliste.

GEPLANT, nicht gesichert, dass Räume bereits überlassen/eröffnet sind.

Belegstand: 20. Oktober 2026

Wichtigster Beleg

Im Koalitionsvertrag

Vollständig übernommen

Einordnung und offene Fragen

Was einzuordnen ist

Sehr sachnaher weiterer konkreter Projektbeleg: NRW.URBAN Tochter Starke Projekte GmbH berät seit 2023 STADT ERKELENZ und Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler beim Kunst- und Kulturhof ALT-KEYENBERG (historisches Küsterhaus+Vierkanthof).

Laut NRW.URBAN Bericht05.10.2026 laufen echte BAU-VORBEREITUNGEN/Vermessungen, geplant Ateliers, Ausstellungen, temporäre Wohnungen für Kulturschaffende; Dorf wurde bisher auch durch Kunst-/Kultur-ZWISCHENPROJEKTE belebt.

Dennoch Liegenschaft EIGENTUM nicht belegt als LAND NRW/BLB, Träger vielmehr kommunal/Zweckverband, LANDESUNTERSTÜTZUNG über hundertprozentige NRW.URBAN Tochter.

In BÜRGEWALD (Merzenich) begleitete NRW.URBAN Kommunale Entwicklung kommunale Städtebauplanungen und April 2026 Markt mit konkreten künstlerischen ZWISCHENNUTZUNGSIDEEN, Bundes-/Landesstrukturförderung, aber Veranstaltung selber KEINE VERGABE von Flächen.

Das sind reale NRW.URBAN Kommunalkultur-Planungskooperationen, jedoch kein bislang nachgewiesener vollständig nach 2022 für Künstler*innen geöffneter BLB-LANDESBAU mit abgeschlossenen Verträgen, kommunalem Betriebs-/Versicherungsrisikozuschuss oder spezieller Landes-Reallaborregel.

Offene Punkte der Quellenprüfung

Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.

Dokumentierte Prüfhinweise lesen

BLB/NRW.URBAN Objektliste, Eigentumsbeleg, Untermiet-/Überlassungsverträge, Kommunalprojekte und Sicherheits-/Versicherungskosten prüfen.

Warum diese Bewertung?

Koalitionscheck Teilweise übernommen: Der Koalitionsvertrag DruckS 115–116 Z5689–5696 will Landesliegenschaften und BLB NRW in die Innenstadtentwicklung einbinden, Nutzungsmischungen mit Kommunen und sozial verträgliche Umnutzung erlauben.

Vollständige Begründung und Dokumentation

Die GRÜNEN-Forderung nach konkreter KULTURELLER FREIGABE verfügbarer LANDESFLÄCHEN, NRW.URBAN-Begleitung und kommunaler Übernahme von Betriebs-/Haftungsrisiken samt Landeszuschüssen wird aber nicht verbindlich übernommen.

Bewertung Teilweise: Die landeseigene NRW.URBAN-Tochter 'Starke Projekte GmbH' unterstützt seit 2023 im Auftrag des Landes den Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler und die Stadt Erkelenz bei der Wiederbelebung Alt-Keyenbergs einschließlich des Kunst- und Kulturhofs.

Seit Juni 2026 wurden durch Künstler*innen angeleitete öffentliche Fassadenaktionen durchgeführt, reale künstlerische Zwischennutzung. Räume für Ateliers, Ausstellungen und Kulturwohnen sind im ehem.

Küsterhaus/Vierkanthof derzeit erst in Planung/Bauvorsorge; eine eigene LANDESIMMOBILIE oder vom BLB vermietete Liegenschaft ist für diese Grundstücke NICHT nachgewiesen.

Ein genauer GEGENKONTROLLFALL ist das LAND NRW gehörende frühere Gericht/Gefängnis in Minden, seit 2026 von NRW.URBAN für günstige INTERIMS-Nutzung entwickelt; dort sind bislang Büro-/Schulungsräume und temporäres Wohnen, keine Kulturatelierverträge geplant.

Kommunale Kulturprojektkooperation und NRW.URBAN-Vertragsarbeit sind realer Teilfortschritt, aber fertige KULTURELLE Öffnung von NRW-Landesliegenschaften und Risiko-Fördertatbestand fehlen.

Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; nrw-urban.de (öffnet in neuem Tab) ; nrw-urban.de (öffnet in neuem Tab)

Nachweise im Einzelnen

Recht und Beschlüsse

NRW.URBAN als landesnahe Entwicklungsgesellschaft bzw Tochter Starke Projekte (100% NRW.URBAN); MHKBD beauftragt Entwicklung landeseigener Minden-Immobilien, § 63/64 LHO nur allgemeine Vermögensregeln, eine Interims-Vermietung kein Anspruch auf KULTURELLE Nutzung.

Alt-Keyenberg Vermögensstatus nicht Land belegt, Förder-/Kulturprojekt von Stadt/Erkelenz-Zweckverband und staatlicher Entwicklungshilfe; Bürgewald Merzenich kommunales Grundstück/NRW.URBAN als Treuhänderin, Bund+Land Kohlefördermittel, keine automatische BLB-Landesfläche.

Bauvorbereitung/Interessensbekundung nicht förmliche Nutzungsüberlassung.

Praktische Umsetzung

Konkrete 2026 Arbeit an 2–3 Objektprojekten: Minden eigenes Landesobjekt und NRW.URBAN+Monoma Interims-Konzept (Büro/Wohnen, nicht Kultur); Erkelenz Alt-Keyenberg Kulturbauprojekt mit Landestochter und realen Untersuchung-/Vorbereitungsleistungen, temporäre Kulturprojekte vor endgültigem Umbau;

Bürgewald Einladungs- und Beteiligungsveranstaltung zu kultureller Zwischennutzung April 2026, keine Grundstückszuteilung. Kein bezeugter BLB-Nutzervertrag/Öffnung einer Landeskunstfläche.

Wirkung und Ergebnisse

NRW.URBAN Beitrag zur kommunalen Kulturbauplanungsfähigkeit positiv, aber exakt neu verfügbares landeseigenes Atelier-m², Land-Mietrabatt, entlastete Versicherungsrisiken und tatsächliche Kultur-Stunden/teilnehmende Künstler*innen fehlen.

Quellen zum Nachlesen

Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.

Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)
gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 156
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)
cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 126
Wichtigster Beleg · Weitere Quelle
nrw-urban.de (öffnet in neuem Tab)
nrw-urban.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Weitere Quelle
cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)
cdu-nrw.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
PDF-Seite 117
Weitere Quelle
nrw-urban.de (öffnet in neuem Tab)
nrw-urban.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation

Wahlprogramm und Koalitionsvertrag

Forderung und Vertragspassage lesen

Was sollte erreicht werden?

Landesgebäude und freie Landesflächen kulturell nutzen – NRW.URBAN und BLB einbinden

Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.

Originalstelle im Wahlprogramm

Was steht dazu im Koalitionsvertrag?

Zwischennutzung von Landesbauten und gemeinschaftliche Werkstätten/Produktionsräume fördern

Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.

Fundstelle im Koalitionsvertrag

Änderungen und Datenstand

Inhaltlicher Änderungsverlauf

23. Oktober 2026
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Teilweise. Belegstand 20. Oktober 2026.

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