Zugang zum Bildungs- und Teilhabepaket über Kinderchancenportal verbessern
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
TeilweiseKurzbilanz
Neu eigenständig gegen öffentliche Portalpraxis verifiziert: d-NRW/MAGS-EfA-Dienst 'Bedarf für Bildung und Teilhabe' (OZG-ID10088), veröffentlicht mit Stand 03/2026 'VERFÜGBAR'.
Er hat SECHS konkret dokumentierte Online-Antragsstrecken: Kinderzuschlag, Wohngeld, Bürgergeld, Grundsicherung im Alter/Erwerbsminderung, Hilfe zum Lebensunterhalt und AsylbLG.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Nur thematisch erwähnt
Einordnung und offene Fragen
Was einzuordnen ist
Ein Login via BundID, bedarfsabhängige elektronische Übermittlung an Sozialamt/Jobcenter als PDF oder über angebundenes Fachverfahren sind vorgesehen. D-NRW Checkliste verlangt jedoch individuellen Anschluss/Produktivtest/Behördenzuständigkeit – 'verfügbar' ist deshalb nicht überall PRODUKTIV genutzt.
Stadt Köln hat eigenständiges 'Sicheres Formular Bildungspaket' zum digitalen ABSENDEN bereits ausgefüllter und unterschriebener Formulare als PDF/JPG/TIF, was ein konkreter online nutzbarer Kontaktkanal ist, aber kein Beleg für Anschluss gerade des EfA-Dienstes.
Kein Nachweis eines identischen bundesweiten 'Kinderchancenportals', NRW-weit gleiche Kommunalanschlussliste oder 2021→26 steigenden real ausgezahlten BuT-Leistungen.
Offene Punkte der Quellenprüfung
Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.
Dokumentierte Prüfhinweise lesen
tatsächlich angeschlossene Kommunen, Zahl digitaler BuT-Anträge/Bewilligungen und Vergleich der Leistungsabrufe vor/nach Portalbetrieb prüfen.
Warum diese Bewertung?
Koalitionscheck NUR Nur thematisch erwähnt: Koalitionsvertrag Druckseiten51–52 Zeilen2473–2503 unterstützt integrierte Armutsberatung, Bündnis gegen Kinderarmut und den Aufbau einer Kindergrundsicherung. Er sagt nicht konkret die Mitarbeit an einem BUNDES-KINDERCHANCENPORTAL zur vereinfachten BuT-Antragsstellung zu.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Koalitionscheck NUR Nur thematisch erwähnt: Koalitionsvertrag Druckseiten51–52 Zeilen2473–2503 unterstützt integrierte Armutsberatung, Bündnis gegen Kinderarmut und den Aufbau einer Kindergrundsicherung. Er sagt nicht konkret die Mitarbeit an einem BUNDES-KINDERCHANCENPORTAL zur vereinfachten BuT-Antragsstellung zu.
Bewertung Teilweise: D-NRW bietet unter Federführung des Landes NRW mit Status03/2026 einen tatsächlich verfügbaren EfA-Online-Dienst 'Bedarf für Bildung und Teilhabe', OZG-ID10088, mit SECHS digitalen Antragsstrecken für Kinderzuschlag, Wohngeld, Bürgergeld, Grundsicherung, Sozialhilfe und AsylbLG;
Übertragung per PDF oder an kommunale Fachverfahren sowie BundID sind im Produkt vorgesehen. Die offizielle Anbindungscheckliste verlangt jedoch gesonderten Kommunalabruf, Testantrag und PRODuktivanbindung; 'VERFÜGBAR' beweist nicht, dass jede Stadt den Dienst live einsetzt.
Der Landes-EfA-Dienst ist nicht mit dem im Wahlprogramm angesprochenen Bundes-Kinderchancenportal identisch. Konkrete Nutzungszahlen, NRW-Kommunal-Anschlussregister und tatsächlicher zusätzlicher Abruf von BuT-Förderleistungen fehlen. Die zugrundeliegenden BuT-Rechte sind BUNDESRECHT seit 2011, kein NRW-Neuanspruch.
Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; d-nrw.de (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
BuT Leistungsanspruch SGB II §§ 28/29, SGB XII §§ 34 ff und BKGG § 6b seit 2011 BUNDESRECHT. EfA unter Federführung MAGS/D-NRW technisch für kommunale Nachnutzung; sechs unterschiedliche Lebenslagen statt eigener vollständiger materiell-rechtlicher Portal-Neuerung.
BundID und örtliche Leistungszuständigkeit nötig; ein Amt kann einen medienbruchfreien Fachdienst oder PDF-Übergang betreiben. Köln Secure Messaging für signierten Antrag ist anderer Digitalisierungsgrad als vollintegrierter EfA-Dienst.
Praktische Umsetzung
Sechs tatsächlich online angebotene Sozialplattform-Strecken mit behörden-/fallabhängigem Assistenten und technischen Integrationsvorgaben; kommunal real bestehendes Kölner hochladbares Antragsformular als konkreter digitaler Kanal.
Kein verifizierter produktiver EfA-Eingang bei einer benannten NRW-Kommune oder amtliche Fallzahl in dieser Charge.
Wirkung und Ergebnisse
Digital nutzbarer Zugang zum Antragsverfahren als technischer Output, aber tatsächliche BuT-Antragsannahmen, Bewilligungen, Abrufquoten und Wartezeiten 2022→2026 sowie Differenz zu bundesweit geplantem Kinderchancenportal nicht evaluierbar.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 107
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)ez-der-laender.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 52
Wichtigster Beleg · Weitere Quelle
d-nrw.de (öffnet in neuem Tab)d-nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Weitere Quelle
cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
PDF-Seite 52
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Zugang zum Bildungs- und Teilhabepaket über Kinderchancenportal verbessern
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Die Einordnung steht im Koalitionsvertragscheck oben.
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Teilweise. Belegstand 20. Oktober 2026.