Kleine Wasserkraftanlagen mit der EU-Wasserrahmenrichtlinie vereinbar weiterentwickeln
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
TeilweiseKurzbilanz
Es gibt mindestens einen belegten praktischen Fortschritt bei kleiner Wasserkraft in NRW: Die Stadtwerke Düren nahmen am 20. Mai 2025 das zuvor zwölf Jahre stillgelegte Wasserrad der Pleußmühle nach rund neun Monaten Modernisierung wieder in Betrieb.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Vollständig übernommen
Einordnung und offene Fragen
Was einzuordnen ist
Laut Stadt Düren wurde die alte Wasserkraftanlage mit Steuerung und Rechenreiniger erneuert und kann nach Betreiberangaben bis zu 100.000 kWh Strom im Jahr erzeugen; dies ist eine prognostizierte Kapazität, keine geprüfte Jahreserzeugung.
Die Stadt und Stadtwerke sind kommunale Akteure, eine neue landesfinanzierte Fördersumme oder abschließend nachgewiesene WRRL-/Fischschutzkonformität dieses Projekts liegt im gesichteten Beleg nicht vor.
Parallel erlaubt die NRW-Förderrichtlinie 2025 Zuschüsse für Gewässerdurchgängigkeit auch für Unternehmen – Förderfähigkeit ersetzt aber keinen zusätzlichen Bauabschluss.
Offene Punkte der Quellenprüfung
Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.
Dokumentierte Prüfhinweise lesen
NRW-Projektliste je Anlagenbetreiber, Förderbescheid, WHG-Genehmigung und tatsächlich abgenommene Fischschutzmaßnahmen prüfen.
Warum diese Bewertung?
Das Programm 2022 (Druck-S.43) verlangt, kleinere Wasserkraftanlagen nach ökologischen Anforderungen der EU-Wasserrahmenrichtlinie weiterzuentwickeln. Der Koalitionsvertrag (Druck-S.14, Z603–609) übernimmt diese Zielrichtung explizit.
20.05.2025 hat die Stadt Düren eine modernisierte Pleußmühlen-Wasserradanlage tatsächlich wieder in Betrieb gemeldet.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Das Programm 2022 (Druck-S.43) verlangt, kleinere Wasserkraftanlagen nach ökologischen Anforderungen der EU-Wasserrahmenrichtlinie weiterzuentwickeln. Der Koalitionsvertrag (Druck-S.14, Z603–609) übernimmt diese Zielrichtung explizit.
20.05.2025 hat die Stadt Düren eine modernisierte Pleußmühlen-Wasserradanlage tatsächlich wieder in Betrieb gemeldet. Das ist reale Modernisierung, aber ein KOMMUNALER Träger, kein geprüfter NRW-Fördermittel-IST-Beleg. Die NRW-WRRL-Förderrichtlinie ab 2025 ermöglicht u.a.
Gewässerdurchgängigkeit; daraus folgt noch keine konkrete Fischauf-/Fischabstiegs-Konformität genau der Dürener Anlage oder eine landesweite Modernisierung. 'Bis 100.000kWh/Jahr' ist Betreiberprognose, keine gemessene Jahresproduktion.
Bewertung Teilweise für konkret beobachtete Modernisierung bei offenem ökologischem Anforderungs- und Landes-Zurechnungsnachweis. Quellen: gruene-castrop-rauxel.de (öffnet in neuem Tab) ;
cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; dueren.de (öffnet in neuem Tab) ; Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)
Prüfmodus: Originallinks und bisher dokumentierter Vertragspassus aus Tabelle; Düren Stadtprimär-HTML 20.05.2025 und NRW amtliche Förderrichtlinie HTML jetzt nachrecherchiert; keine WRRL-Ökoabnahme veröffentlicht.
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
WHG Bundesrecht §§ 34–35 (Altgeltung), EU-WRRL unabhängig Landeskoalition. Neue NRW FöRL HWRM/WRRL ab 01.01.2025 Nr 2.2.3/2.2.4 Fisch-/Gewässerdurchgängigkeit, Unternehmensanträge möglich, kein konkreter Fördersummen-Ist-Nachweis.
NEUER POSITIVER FALL: Stadt Düren amtliche Pressemeldung20.05.2025 über IN BETRIEB genommene, seit 2012 stillgelegte Pleußmühle Wasserrad-Anlage nach kommunaler Stadtwerke-Modernisierung. FöRL BIRR 2026 Nr 5.4.1(f) schließt Ausgaben AN Wasserkraftanlagen dort aus; andere Förderrichtlinie.
Praktische Umsetzung
Düren Wasserrad/Pleußmühle seit Mai 2025 tatsächlich in Betrieb: nach Betreiberangaben neue Steuerung, Motoren, Schützantriebe und Rechenreiniger, Jahreskapazität BIS 100.000 kWh, nicht gemessene Kassen-/Jahres-Ist.
Bundes-/EU-Ökologieanforderungen und NRW-Fördermöglichkeiten zusätzlich, aber kein geprüfter landesfinanzierter Umbau einer ganzen Anlagenserie.
Wirkung und Ergebnisse
Dürener Einzelgenehmigung, tatsächliche Fischauf-/abstiegs- und WRRL-Erfüllung, eindeutige neue Landesmittel, 2025–26 Jahresstrom-IST, weitere modernisierte Kleinwasserkraftanlagen mit Förderbescheiden und Schlussabnahmen offen. Kommunale Umsetzung nicht unbesehen Land zugerechnet.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 43
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 15
Wichtigster Beleg · Rechtsquelle
Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)recht.nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Weitere Quelle
dueren.de (öffnet in neuem Tab)dueren.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Kleine Wasserkraftanlagen mit der EU-Wasserrahmenrichtlinie vereinbar weiterentwickeln
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Wasserkraftstandorte im Einklang mit EU-Wasserrahmenrichtlinie weiterentwickeln
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Teilweise. Belegstand 22. Oktober 2026.