Unfreiwillige Klassenwiederholungen und Abschulungen abschaffen
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
Nicht umgesetztKurzbilanz
NRW hat unfreiwillige Klassenwiederholungen nicht abgeschafft. Das Schulgesetz sieht weiterhin vor, dass nichtversetzte Schülerinnen und Schüler die Klasse wiederholen.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Nicht übernommen
Einordnung und offene Fragen
Was einzuordnen ist
Damit besteht für den Kern dieser Wahlforderung ein konkreter rechtlicher Gegenbeleg. Regelungen zu Schulformwechseln und sogenannten Abschulungen müssen gesondert geprüft werden.
Was noch offen ist
Nicht einzelne Nachprüfungs-/Förderoption mit genereller Abschaffung verwechseln; Schulformwechsel eigens bewerten.
Warum diese Bewertung?
Koalitionscheck: Wahlprogramm Druck-S.93 verlangt, UNFREIWILLIGE KLASSENWIEDERHOLUNGEN und ABSCHULUNGEN abzuschaffen. Im umfangreich geprüften Zukunftsvertrag Druck-S.55–57 sind Schulqualität/Inklusion, nicht aber die Abschaffung beider Institutionen zugesagt.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Koalitionscheck: Wahlprogramm Druck-S.93 verlangt, UNFREIWILLIGE KLASSENWIEDERHOLUNGEN und ABSCHULUNGEN abzuschaffen. Im umfangreich geprüften Zukunftsvertrag Druck-S.55–57 sind Schulqualität/Inklusion, nicht aber die Abschaffung beider Institutionen zugesagt.
Bewertung Nicht umgesetzt hinsichtlich des ausdrücklich normativen Kernziels: NRW-Schulgesetz § 50 Abs 5 schreibt nach Nichtversetzung weiterhin die Wiederholung der Klasse vor. Ein allgemeines Verbot unfreiwilliger Wiederholungen wurde nicht erlassen.
Die einzelnen Regeln für schulformbezogene Wechsel/Abschulungen sind zusätzlich getrennt auszuwerten; schon das fortgeltende Klassenwiederholungsrecht widerlegt die versprochene Gesamtabschaffung. Kein Schluss auf individuelle Schulen oder betroffene Personen.
Quellen: gruene-castrop-rauxel.de (öffnet in neuem Tab) ; cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)
Prüfmodus: SchulG NRW aktuelle amtliche § 50 Abs 5 Norm, frühere durchsuchte Gesamtkoalitionsfassung; für alle Schulformwechsel kein neuer Vollzugstest. Interne Bewertung-Bewertung vom 23.10.2026; kein öffentlicher neuer Stage-Release.
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
SchulG NRW § 50 Abs 5 Fassung 2025/26: Wiederholung bei Nichtversetzung, weitere Versetzungs-/Wiederholungsregeln durch Schulformverordnungen.
Praktische Umsetzung
Unfreiwillige Wiederholung weiterhin regulärer Rechtsweg; Gesamtabschaffung nicht in Kraft.
Wirkung und Ergebnisse
Auswirkungen auf Bildungserfolg und Zahl schulformbedingter Abschulungen noch nicht untersucht.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 93
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 55
Wichtigster Beleg · Rechtsquelle
Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)recht.nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Weitere Quelle
cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
PDF-Seite 58
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Unfreiwillige Klassenwiederholungen und Abschulungen abschaffen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Die Einordnung steht im Koalitionsvertragscheck oben.
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht umgesetzt. Belegstand 20. Oktober 2026.