Bildung & WissenschaftWP-311

Erstmals einen Dyskalkulie-Erlass für NRW schaffen

Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW

Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung

Stand der Umsetzung

Nicht umgesetzt

Auch am Stichtag 22. Oktober 2026 ist im amtlichen NRW-Schulvorschriftenverzeichnis BASS (Stand 15.

Belegstand: 22. Oktober 2026

Wichtigster Beleg

Im Koalitionsvertrag

Nur thematisch erwähnt

Einordnung und offene Fragen

Was einzuordnen ist

Oktober 2026) kein eigenständiger neuer Dyskalkulie-Erlass nachgewiesen. Eine wichtige neuere Entwicklung ist das 19. Schulrechtsänderungsgesetz: Der Entwurf der Landesregierung vom Juni 2026 behandelt Nachteilsausgleich und Notenschutz; am 23.

September 2026 hörte der Landtag hierzu Sachverständige an, darunter den Kölner Arbeitskreis LRS und Dyskalkulie. Verbände drängen darauf, Rechenstörungen ausdrücklich gleichwertig zu berücksichtigen.

Das ist ein laufendes parlamentarisches Verfahren und noch kein verkündeter Dyskalkulie-Erlass beziehungsweise eine verbindliche allgemeine Dyskalkulie-Ausgleichsregel.

Pädagogische Einzelförderung und vorhandene Sonderregeln bei Behinderungen dürfen nicht mit dem versprochenen einheitlichen Rechenschwäche-Erlass gleichgesetzt werden.

Offene Punkte der Quellenprüfung

Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.

Dokumentierte Prüfhinweise lesen

BASS-Verzeichnis, Ministeriumsvorlagen und tatsächliche Nachteilsausgleichsregel nach Schulform kontrollieren.

Warum diese Bewertung?

Koalitionscheck: Wahlprogramm Druck-S.93 verlangt ERSTMALS einen besonderen NRW-DYSKALKULIE-ERLASS. Der Vertrag Druck-S.57 Z2769–2776 will KMK-Rechenschwächegrundsätze überarbeiten und einen etwaigen landesrechtlichen Nachteilsausgleich PRÜFEN, nicht den landeseigenen Erlass verbindlich schaffen.

Vollständige Begründung und Dokumentation

Bewertung Nicht umgesetzt für dieses spezifische Normsetzungsziel zum 23.10.2026: In der aktuellen BASS-Auflistung und dem dokumentierten Landesrechtsstand ist keine eigenständige neu in Kraft getretene Dyskalkulie-Erlassnorm positiv nachgewiesen. Eine Anhörung zum Entwurf eines 19.

Schulrechtsänderungsgesetzes am23.09.2026 betraf allgemeine Nachteilsausgleich-/Notenschutzfragen und Verbandsforderungen, nicht die Verkündung des verlangten FachERLASSES.

Bestehende Einzelförderung und LRS-Regeln für andere Schwierigkeiten nicht gleichsetzen; falls Ministerialerlass außerhalb des geprüften BASS-Bereichs auftaucht, Urteil nach Primärnachweis korrigieren. Quellen: gruene-castrop-rauxel.de (öffnet in neuem Tab) ;

cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Veröffentlichung auf bass.schule.nrw (öffnet in neuem Tab) ; Dokument des Landtags Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)

Prüfmodus: Aktuelle amtliche BASS Auflistung; Landtags-Ausschussanhörung im September 2026 aus redaktioneller Quellen-QS, keine positive neue Erlassurkunde. Klassifikation auf spezifisches Normziel begrenzt. Interne Bewertung-Bewertung vom 23.10.2026; kein öffentlicher neuer Stage-Release.

Nachweise im Einzelnen

Recht und Beschlüsse

Amtliche BASS 2026/27 online Stand 15.10.2026, BASS LRS-Regel und allgemeine individuelle Förderung, kein eigenständiger neuer Dyskalkulie-Erlass in geprüften Verzeichnisbereichen identifiziert. Landtags-Drucksache 18/19694 19.Schulrechtsänderungsgesetz Regierung ENTWURF, Landtags-Ausschuss-Anhörung23.09.2026 konkretes Thema Nachteilsausgleich, Tanja Budke Kölner Arbeitskreis/LEK beteiligt.

Zum Prüfdatum keine amtliche Schlussverkündung dieses Gesetzes belegt; allgemeiner Entwurf kein in Kraft befindlicher Dyskalkulie-Erlass.

Praktische Umsetzung

Neuer konkreter parlamentarischer Beratungsschritt im Sep 2026; Verbände Landeselternkonferenz/Arbeitskreis verweisen auf weiter fehlende verlässliche Dyskalkulie-spezifische Gewährung von Nachteilsausgleich/Notenschutz.

Sie sind Interessenpositionen, keine amtliche Erklärung, dass es keinerlei individuelle Unterstützungen gibt. BASS enthält anderweitige Nachteilsausgleichs-/Behindertenregelungen und LRS-Altbestand.

Wirkung und Ergebnisse

Revisionsfassung/Abstimmung 19.Schulrechtsänderungsgesetz 2026, neuer explizit rechenspezifischer Erlass samt Veröffentlichung im Amtsblatt/BASS, schulformbezogener Nachteilsausgleich vs Notenschutz und schulische Vollzugspraxis offen. Register-Nichtfund als Evidenzlücke statt absoluter Negativbeweis.

Quellen zum Nachlesen

Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.

Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)
gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 93
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)
cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
Wichtigster Beleg · Weitere Quelle
lek-nrw.de (öffnet in neuem Tab)
lek-nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Weitere Quelle
cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)
cdu-nrw.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
PDF-Seite 58
Landesveröffentlichung
Veröffentlichung auf bass.schule.nrw (öffnet in neuem Tab)
bass.schule.nrw
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
Parlamentarisches Dokument
Dokument des Landtags Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)
landtag.nrw.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation

Wahlprogramm und Koalitionsvertrag

Forderung und Vertragspassage lesen

Was sollte erreicht werden?

Erstmals einen Dyskalkulie-Erlass für NRW schaffen

Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.

Originalstelle im Wahlprogramm

Was steht dazu im Koalitionsvertrag?

Die Einordnung steht im Koalitionsvertragscheck oben.

Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.

Fundstelle im Koalitionsvertrag

Änderungen und Datenstand

Inhaltlicher Änderungsverlauf

23. Oktober 2026
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht umgesetzt. Belegstand 22. Oktober 2026.

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