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Ressortübergreifenden Inklusionsplan zur barrierearmen Gesundheitsversorgung entwickeln

Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW

Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung

Umsetzung im Überblick

Stand der Umsetzung

Nicht beurteilbar

Kurzbilanz

Der Aktionsplan 'NRW inklusiv' enthält auch Maßnahmen für die Gesundheitsversorgung. Er wurde allerdings bereits im April 2022 vorgestellt, also vor der jetzigen Landesregierung.

Wichtigster Beleg

Im Koalitionsvertrag

Verändert übernommen

Einordnung und offene Fragen

Was einzuordnen ist

Ein eigenständiger neuer ressortübergreifender Gesundheitsinklusionsplan mit verbindlichen Maßnahmen für barrierefreie Arztpraxen und Krankenhäuser ist damit noch nicht nachgewiesen.

Was noch offen ist

177 Planmaßnahmen sind keine177 umgesetzten Änderungen; Zahl11 Gesundheitsteile keine bereits erreichbaren Praxen.

Warum diese Bewertung?

Koalitionscheck: GRÜNEN-Programm Druckseite116 fordert ressortübergreifenden eigenen INKLUSIONSPLAN für barrierearmes Gesundheitswesen gemeinsam mit Fachleuten und Betroffenen samt verbindlichen Versorgungskriterien.

Vollständige Begründung und Dokumentation

Koalitionscheck: GRÜNEN-Programm Druckseite116 fordert ressortübergreifenden eigenen INKLUSIONSPLAN für barrierearmes Gesundheitswesen gemeinsam mit Fachleuten und Betroffenen samt verbindlichen Versorgungskriterien.

Koalitionsvertrag Druckseite96 Z4692–4702 sagt Maßnahmenpaket Inklusion/Diversität, Beteiligung und Fortschrittsberichte zu, nicht formell identischen überministeriellen Gesundheitsplan oder Bedarfsplanungsnormen.

Bewertung Nicht beurteilbar: 'Aktionsplan NRW inklusiv' mit Gesundheitselementen wurde bereits APRIL 2022 durch die VORREGIERUNG veröffentlicht; dort behandelte Gesundheitsthemen und ältere Assistenzregeln sind keine Neuschaffung der Koalition.

Eine nach 2022 neue eigenständige ressortübergreifende Planurkunde sowie gesetzliche verbindliche barrierefreie Bedarfsplanung, tatsächliche zugängliche Arztpraxis-/Klinikzahlen und Wirkung wurden in dieser Fachcharge nicht positiv verifiziert.

Altfund allein erlaubt keine definitive Aussage über Nichtexistenz aller jüngeren Teilmaßnahmen. Quellen / Nachweise: gruene-castrop-rauxel.de (öffnet in neuem Tab) ; cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ;

Veröffentlichung auf mags.nrw (öffnet in neuem Tab) ; Dokument des Landtags Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)

Unmittelbarer Quellmodus/offen: Original 2022-Aktionsplan als datierte Grundlage in vorhandenem Primär-QS und Webindex bestätigt, PDF in dieser Runde nicht neu vollständig visualisiert; Neubewilligung/Handlungsplan nur als offen, keine vollen Landesprogramminventare.

Nachweise im Einzelnen

Recht und Beschlüsse

Aktionsplan NRW inklusiv April 2022 mit 177 Maßnahmen insgesamt, 11 zum Themenfeld Gesundheit, Vorregierung.

Praktische Umsetzung

Gesundheitsbezogene Planansätze bestehen, zusätzlicher konkreter Plan nach 2022 und realisierte umfassende Barrierefreiheitsmaßnahmen offen.

Wirkung und Ergebnisse

Tatsächlich zugängliche Praxen, geschultes Personal und Versorgungsquote behinderter Menschen nicht gemessen.

Quellen zum Nachlesen

Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.

  1. Wahlprogramm

    Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)

    gruene-castrop-rauxel.de

    Die ursprüngliche Forderung

    PDF-Druckseite 116

  2. Koalitionsvertrag

    Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)

    cdu-nrw.de

    Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag

    PDF-Seite 97

  3. Wichtigster Beleg · Parlamentarisches Dokument

    Landtagsvorlage 17/6764 (öffnet in neuem Tab)

    landtag.nrw.de

    Nachweis zum Stand der Umsetzung

  4. Landesveröffentlichung

    Veröffentlichung auf mags.nrw (öffnet in neuem Tab)

    mags.nrw

    Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation

Wahlprogramm und Koalitionsvertrag

Forderung und Vertragspassage lesen

Was sollte erreicht werden?

Ressortübergreifenden Inklusionsplan zur barrierearmen Gesundheitsversorgung entwickeln

Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.

Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)

Was steht dazu im Koalitionsvertrag?

Maßnahmenpaket Inklusion und Diversität im Gesundheitswesen auflegen; barrierefreie Versorgung gemeinsam mit Betroffenen und Fachleuten anhand Fortschrittsberichten verbessern und MZEB bedarfsgerecht ausbauen.

Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.

Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)
Änderungen und Datenstand

Inhaltlicher Änderungsverlauf

  1. Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht beurteilbar. Belegstand 20. Oktober 2026.