NRW möglichst vor 2040 klimaneutral gestalten
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
Noch nicht fälligKurzbilanz
Das grüne Wahlprogramm strebte Klimaneutralität möglichst vor 2040 an. Das NRW-Klimaschutzgesetz sieht dagegen weiterhin Treibhausgasneutralität bis 2045 vor; ein verbindliches Landesziel vor 2040 ist derzeit nicht verankert.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Nur thematisch erwähnt
Einordnung und offene Fragen
Offene Punkte der Quellenprüfung
Zu dieser Bewertung sind noch Fragen zur Prüfung oder Abgrenzung der Nachweise dokumentiert. Die Aussagekraft der Belege ist auf den jeweils beschriebenen Umfang begrenzt.
Dokumentierte Prüfhinweise lesen
Altrecht 2021 und Koalitionsvertrag ohne ausdrücklich verbindliches Ziel vor 2040 trennen.
Warum diese Bewertung?
Originalziel: Treibhausgasneutralität in NRW möglichst VOR 2040. Koalition 2022 formuliert zwar Klimaneutralität entlang des 1,5-Grad-Ziels so schnell wie möglich, aber keinen Termin vor 2040 (Drucks. 4 Z83–84). § 3 Abs.
2 Klimaschutzgesetz NRW nennt weiterhin 2045 als Zieljahr, das bereits aus der vor 2022 geltenden Fassung stammt; § 3 Abs. 1 setzt 88% Emissionsminderung bis 2040, nicht Klimaneutralität.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Originalziel: Treibhausgasneutralität in NRW möglichst VOR 2040. Koalition 2022 formuliert zwar Klimaneutralität entlang des 1,5-Grad-Ziels so schnell wie möglich, aber keinen Termin vor 2040 (Drucks. 4 Z83–84). § 3 Abs.
2 Klimaschutzgesetz NRW nennt weiterhin 2045 als Zieljahr, das bereits aus der vor 2022 geltenden Fassung stammt; § 3 Abs. 1 setzt 88% Emissionsminderung bis 2040, nicht Klimaneutralität. Das Wahlziel ist am 22.10.2026 noch nicht fällig und darf nicht vorzeitig als endgültig verfehlt gelten.
Bewertung Noch nicht fällig; die geringere Ambition im geltenden Recht und fehlende rechtliche Festlegung vor 2040 sind offen als Abweichung zu zeigen.
Quelle: Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab) ; cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
Klimaschutzgesetz NRW § 3: mindestens 65% Treibhausgasminderung 2030, mindestens 88%2040, Neutralität 2045; Norm bereits 2021 im Kern.
Praktische Umsetzung
Klimaschutzmaßnahmen vorhanden, aber keine neue gesetzliche Vorverlegung auf vor 2040 nachgewiesen.
Wirkung und Ergebnisse
Zielzeitpunkt liegt noch in Zukunft; tatsächliche Klimaneutralität jetzt nicht zu bewerten.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 17
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 5
Wichtigster Beleg · Rechtsquelle
Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)recht.nrw.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
NRW möglichst vor 2040 klimaneutral gestalten
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Klimaneutralität so schnell wie möglich ohne festen Termin 2040
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Noch nicht fällig. Belegstand 20. Oktober 2026.