Neuen Landeswasserstraßenplan erstellen
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
Nicht beurteilbarKurzbilanz
Bund und Länder koordinierten 2026 Maßnahmen für verlässlichere Transporte auf den Bundeswasserstraßen, unter anderem gegen Niedrigwasser am Rhein. Das Bundesverkehrsministerium berichtet über konkrete Arbeiten zur Abladeoptimierung am Niederrhein.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Nur thematisch erwähnt
Einordnung und offene Fragen
Was einzuordnen ist
Diese Bundesmaßnahmen und ihre Abstimmung mit NRW sind aber kein Nachweis für einen neuen, vom Land selbst beschlossenen Wasserstraßenplan mit dem im Wahlprogramm verlangten Ziel klimaneutraler Binnenschifffahrt.
Ein solcher Landesplan ist in den bislang geprüften Veröffentlichungen nicht positiv belegt; ein vollständiger Nichtexistenznachweis liegt nicht vor.
Was noch offen ist
Wasserstraßenplan mit NRW-Kabinettbeschluss/Publikationsstelle nachrecherchieren; Bundesmaßnahmen getrennt zurechnen.
Warum diese Bewertung?
Koalitionscheck Verändert übernommen: Das Wahlprogramm verlangt einen eigenen NRW-Landeswasserstraßenplan für klimafreundliche Binnenschifffahrt.
Der Zukunftsvertrag Druckseite40 Z 1914–1925 vereinbart Wasserstraßenmaßnahmen, Forschungskooperation und Ausbau des BUNDES-'Aktionsplans Westdeutsches Kanalnetz', aber keinen neuen separaten Landesplan.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Koalitionscheck Verändert übernommen: Das Wahlprogramm verlangt einen eigenen NRW-Landeswasserstraßenplan für klimafreundliche Binnenschifffahrt.
Der Zukunftsvertrag Druckseite40 Z 1914–1925 vereinbart Wasserstraßenmaßnahmen, Forschungskooperation und Ausbau des BUNDES-'Aktionsplans Westdeutsches Kanalnetz', aber keinen neuen separaten Landesplan.
Bewertung Nicht beurteilbar für den genauen institutionellen Planstatus: Das BUNDESverkehrsministerium dokumentiert im August 2026 Bund-Länder-Koordination bei Niedrigwasser und Arbeiten am Rhein, darunter Abschluss eines Teilabschnitts der Abladeoptimierung Bockum–Krefeld im Juli 2026.
Beides sind reale BUNDES-/Koordinationsaktivitäten, jedoch KEIN amtlicher Veröffentlichungstitel oder Landes-Kabinettsbeschluss zu einem 'NRW-Landeswasserstraßenplan'.
Nach gezieltem Abgleich der amtlichen Publikationen wurde kein entsprechender NRW-Kabinettsbeschluss positiv bestätigt; aus einem negativen öffentlichen Suchergebnis lässt sich dessen allumfassende Nichtexistenz ohne Akteneinsicht nicht sicher ableiten.
Auch die tatsächliche Emissionsminderung der Binnenschifffahrt wird nicht aus Schleusenbau gefolgert.
Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; bmv.de (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
Viele betroffene Wasserstraßen sind Bundeswasserstraßen; der Koalitionsvertrag nimmt Bundes-Aktionsplan 'Westdeutsches Kanalnetz' auf, nicht ausdrücklich neuen eigenständigen NRW-Landeswasserstraßenplan. BMV-Kommunikation12.08.2026 ist eine Bundes-/Länder-Koordinationsmeldung, kein Landes-Kabinettsbeschluss.
Praktische Umsetzung
BMV nennt Bund-Länder-Abstimmung im August 2026 zu Niedrigwasser und Rheinmaßnahmen; ein Streckenabschnitt der Abladeoptimierung Bockum–Krefeld wurde nach Regierungsangaben Juli 2026 fertig.
Weder Kabinettsbeschluss, Veröffentlichungsfundstelle noch identifizierbare Gesamtstrategie 'NRW Landeswasserstraßenplan' überprüft.
Wirkung und Ergebnisse
Tatsächliche klimaneutrale Binnenschifffahrt, NRW-spezifische Planwirkung, Budget/Umsetzungsstand und zusätzliche Maßnahmen nicht allein aus Bundesinfrastruktur- und Niedrigwassermeldung zu ermitteln.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 34
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
PDF-Seite 41
Wichtigster Beleg · Weitere Quelle
bmv.de (öffnet in neuem Tab)bmv.de
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Neuen Landeswasserstraßenplan erstellen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Vorhandenen Aktionsplan Westdeutsches Kanalnetz umsetzen/weiterentwickeln
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht beurteilbar. Belegstand 22. Oktober 2026.