Abfallwirtschaftsplan zu ökologischem Kreislaufwirtschaftsplan weiterentwickeln
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Redaktionelle Verantwortung: Nicolai Jacobs · KI-gestützte Auswertung
Umsetzung im Überblick
Stand der Umsetzung
In VorbereitungKurzbilanz
NRW hat am 1. September 2026 erstmals eine eigene Kreislaufwirtschaftsstrategie veröffentlicht.
Belegstand:
Wichtigster BelegIm Koalitionsvertrag
Nur thematisch erwähnt
Einordnung und offene Fragen
Was einzuordnen ist
Sie setzt Ziele für Ressourcenschonung und zirkuläre Wirtschaft. Das ist ein neuer landespolitischer Schritt. Der geltende Abfallwirtschaftsplan ist jedoch ein anderes rechtliches Planungsinstrument.
Eine förmliche Umwandlung dieses Plans in einen ökologischen Kreislaufwirtschaftsplan ist durch die neue Strategie allein nicht belegt.
Was noch offen ist
Politische Strategie ≠ förmlicher Abfallwirtschaftsplan mit eigener Rechtswirkung; nicht 'nur Konsultation' schreiben – fertige Strategie ist publiziert.
Warum diese Bewertung?
Koalitionscheck Verändert übernommen: Das GRÜNEN-Programm fordert eine gesetzlich relevante Weiterentwicklung des förmlichen ABFALLWIRTSCHAFTSPLANS zu einem ökologischen KreislaufwirtschaftsPLAN mit regionaler Entsorgungsautarkie.
Der Vertrag DruckS 19–20 Z875–891 verspricht dagegen eine breite KreislaufwirtschaftsSTRATEGIE und ein Zero-Waste-2050-Impulsprogramm, nicht die gleiche Planrechts-Fortschreibung.
Vollständige Begründung und Dokumentation
Koalitionscheck Verändert übernommen: Das GRÜNEN-Programm fordert eine gesetzlich relevante Weiterentwicklung des förmlichen ABFALLWIRTSCHAFTSPLANS zu einem ökologischen KreislaufwirtschaftsPLAN mit regionaler Entsorgungsautarkie.
Der Vertrag DruckS 19–20 Z875–891 verspricht dagegen eine breite KreislaufwirtschaftsSTRATEGIE und ein Zero-Waste-2050-Impulsprogramm, nicht die gleiche Planrechts-Fortschreibung.
Bewertung In Vorbereitung für den FORMELLEN Plan: NRW veröffentlichte am01.09.2026 tatsächlich erstmals seine ressortübergreifende KreislaufwirtschaftsSTRATEGIE und am02.09 gründete es die Circular.NRW-Allianz – bereits vollzogene strategische Politik, aber kein Abfallwirtschaftsplan nach § 11 LKrWG.
Zusätzlich belegte die amtliche EU-Vergabebekanntmachung Juli 2026, dass das NRW-Umweltministerium die Erstellung eines NEUEN Abfallwirtschaftsplans bis 2038, künftig Siedlungs- PLUS Bau-/Abbruchabfälle, ausgeschrieben hat (Angebotsfrist28.08.2026).
Die reine Ausschreibung ist kein bereits erteilter Auftrag oder fertig bekanntgegebener und verbindlicher Plan; erwartete Entwurfs-/Beteiligungsschritte liegen später. Somit ist der eigentliche PLAN in Vorbereitung, nicht erledigt.
Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Veröffentlichung auf energy4climate.nrw (öffnet in neuem Tab) ; op.europa.eu (öffnet in neuem Tab)
Nachweise im Einzelnen
Recht und Beschlüsse
Erste NRW-Kreislaufwirtschaftsstrategie veröffentlicht01.09.2026; LKrWG-Planungsinstrument Abfallwirtschaftsplan bleibt gesondert geregelt.
Praktische Umsetzung
Strategiedokument und politische Begleitmaßnahmen seitSept 2026 real; formeller neuer Abfallwirtschaftsplan bzw verbindliche Novelle mit spezifischen Kreislaufzielen nicht geprüft.
Wirkung und Ergebnisse
Zusätzliche Rohstoffeinsparung, Recyclingwirksamkeit und technische Umsetzung des Abfallwirtschaftsplans nicht gemessen.
Quellen zum Nachlesen
Hier findest du die Belege mit ihren vorhandenen Daten und Fundstellen. Externe Quellen öffnen in einem neuen Tab.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)gruene-castrop-rauxel.de
Die ursprüngliche Forderung
PDF-Druckseite 61
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Die Vereinbarung im Koalitionsvertrag
Wichtigster Beleg · Landesveröffentlichung
Veröffentlichung auf energy4climate.nrw (öffnet in neuem Tab)energy4climate.nrw
Nachweis zum Stand der Umsetzung
Weitere Quelle
cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)cdu-nrw.de
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
PDF-Seite 21
Weitere Quelle
op.europa.eu (öffnet in neuem Tab)op.europa.eu
Ergänzender Nachweis aus der Bewertungsdokumentation
Wahlprogramm und Koalitionsvertrag
Forderung und Vertragspassage lesen
Was sollte erreicht werden?
Abfallwirtschaftsplan zu ökologischem Kreislaufwirtschaftsplan weiterentwickeln
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Was steht dazu im Koalitionsvertrag?
Die Einordnung steht im Koalitionsvertragscheck oben.
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Änderungen und Datenstand
Inhaltlicher Änderungsverlauf
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: In Vorbereitung. Belegstand 20. Oktober 2026.